Thema: Bundesgericht

Bundesgericht, Verbot

Bundesgericht verhandelt über Verbot von «Compact»-Magazin. Dann entschieden Richter dass es vorerst ...

«Compact»-Chefredakteur Jürgen Elsässer hinter einem Titelbild seines Magazins. (Archivbild) - Foto: Kay Nietfeld/dpa
«Compact»-Chefredakteur Jürgen Elsässer hinter einem Titelbild seines Magazins. (Archivbild) - Foto: Kay Nietfeld/dpa

Im Juli 2024 verbot das Bundesinnenministerium das rechtsextreme Magazin «Compact».

dpa.de, 10.06.25 04:30 Uhr
Kommentare
Bochums Torwart Patrick Drewes, das Feuerzeug und die Folgen: Union Berlin will vors Ständige Schiedsgericht ziehen. - Foto: Andreas Gora/dpa
Bochums Torwart Patrick Drewes, das Feuerzeug und die Folgen: Union Berlin will vors Ständige Schiedsgericht ziehen. - Foto: Andreas Gora/dpa
Feuerzeugwurf, Schiedsgericht

Feuerzeugwurf: Schiedsgericht würde zeitnah entscheiden. ...

Vor dem Bundesgericht des Deutschen Fußball-Bundes ist das Urteil im Fall des Feuerzeugwurfs von Berlin gefallen.

dpa.de, 01.03.25 13:26 Uhr
Kommentare
Folge des Feuerzeugwurfs: Torwart Patrick Drewes wird vom Platz geführt - Foto: Andreas Gora/dpa
Folge des Feuerzeugwurfs: Torwart Patrick Drewes wird vom Platz geführt - Foto: Andreas Gora/dpa
Union, Berlin

Union Berlin legt Berufung gegen DFB-Urteil ein. Der Club ...

Union Berlin will die nachträgliche Niederlage am Grünen Tisch nicht hinnehmen.

dpa.de, 09.01.25 21:48 Uhr
Kommentare
Das Logo des Biotechnologieunternehmens Curevac in Tübingen: Das Bundespatentgericht hat ein grundlegendes Corona-Impfstoffpatent des Tübinger Pharmaunternehmens Curevac für nichtig erklärt. - Foto: Bernd Weißbrod/dpa
Das Logo des Biotechnologieunternehmens Curevac in Tübingen: Das Bundespatentgericht hat ein grundlegendes Corona-Impfstoffpatent des Tübinger Pharmaunternehmens Curevac für nichtig erklärt. - Foto: Bernd Weißbrod/dpa
Bundesgericht, Corona-Impfstoffpatent

Bundesgericht: Corona-Impfstoffpatent von Curevac nichtig. ...

Mit dem Urteil gab das Gericht einer Klage des Mainzer Konkurrenten Biontech gegen das Tübinger Pharmaunternehmen Curevac statt.

dpa.de, 19.12.23 15:44 Uhr
Kommentare
Hat erlassen, dass in jedem staatlichen Gebäude in Bayern ein Kruzifix hängen muss: Ministerpräsident Markus Söder. - Foto: Sven Hoppe/dpa
Hat erlassen, dass in jedem staatlichen Gebäude in Bayern ein Kruzifix hängen muss: Ministerpräsident Markus Söder. - Foto: Sven Hoppe/dpa
Bundesgericht, Söders

Bundesgericht verhandelt über Söders Kreuzerlass

Seit 2018 muss in staatlichen Gebäuden in Bayern ein Kreuz hängen - «als Ausdruck der geschichtlichen und kulturellen Prägung».

dpa.de, 11.12.23 06:51 Uhr
Kommentare
Um das Steinkohlekraftwerk Datteln 4 gibt es seit vielen Jahren Streit. - Foto: Bernd Thissen/dpa
Um das Steinkohlekraftwerk Datteln 4 gibt es seit vielen Jahren Streit. - Foto: Bernd Thissen/dpa
Bundesgericht, Urteile

Bundesgericht kippt Urteile zu Steinkohlekraftwerk Datteln ...

Um das Steinkohlekraftwerk Datteln 4 gibt es seit vielen Jahren juristische Auseinandersetzungen.

dpa.de, 07.12.23 16:00 Uhr
Kommentare
Das Steinkohlekraftwerk Datteln 4 liefert seit 2020 Strom. Seine Inbetriebnahme war von Protesten begleitet worden. - Foto: Bernd Thissen/dpa
Das Steinkohlekraftwerk Datteln 4 liefert seit 2020 Strom. Seine Inbetriebnahme war von Protesten begleitet worden. - Foto: Bernd Thissen/dpa
Bundesgericht, Urteil

Bundesgericht verkündet Urteil zu Kraftwerk Datteln 4. ...

Um das Steinkohlekraftwerk Datteln 4 gibt es seit vielen Jahren Streit.

dpa.de, 06.12.23 14:13 Uhr
Kommentare
Renate Philipp, Versitzende Richterin am Bundesverwaltungsgericht, steht während der Verhandlung im Gerichtssaal in Leipzig. Im Vordergrund sitzt einer Kläger im Rollstuhl. - Foto: Sebastian Willnow/dpa
Renate Philipp, Versitzende Richterin am Bundesverwaltungsgericht, steht während der Verhandlung im Gerichtssaal in Leipzig. Im Vordergrund sitzt einer Kläger im Rollstuhl. - Foto: Sebastian Willnow/dpa
Bundesgericht, Zugang

Bundesgericht lehnt Zugang zu tödlichem Betäubungsmittel ...

Es gebe andere zumutbare Wege, dem eigenen Leben ein Ende zu setzen, sagt das höchste deutsche Verwaltungsgericht.

dpa.de, 07.11.23 10:55 Uhr
Kommentare