Thema: Gesetzentwurf

Frau lackiert Fingernägel mit Nagellack (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Frau lackiert Fingernägel mit Nagellack (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Schwarzarbeitsbekämpfung, Kosmetikgewerbe

Schwarzarbeitsbekämpfung: Kosmetikgewerbe beklagt Generalverdacht ...

Der Branchenverband der Nageldesigner (VNDD) hat den Gesetzentwurf von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) zur Bekämpfung von Schwarzarbeit im Friseur- und Kosmetikgewerbe ...

dts-nachrichtenagentur.de, 04.08.25 00:00 Uhr
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Ukrainische Flagge vor dem Parlament in Kiew (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Ukrainische Flagge vor dem Parlament in Kiew (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Ukrainisches, Parlament

Ukrainisches Parlament beschließt neues Antikorruptionsgesetz ...

Das ukrainische Parlament hat den neuen Gesetzentwurf zur Kontrolle zweier Antikorruptionsbehörden auf den Weg gebracht.

dts-nachrichtenagentur.de, 31.07.25 12:52 Uhr
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Nach wenigen Tagen rudert der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj zurück und will mit einem neuen Gesetz die Vollmachten von Korruptionsbekämpfern wiederherstellen. (Archivbild) - Foto: Michael Kappeler/dpa
Nach wenigen Tagen rudert der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj zurück und will mit einem neuen Gesetz die Vollmachten von Korruptionsbekämpfern wiederherstellen. (Archivbild) - Foto: Michael Kappeler/dpa
Selenskyjs, Gesetz

Selenskyjs Gesetz stellt Korruptionsbekämpfer zufrieden ...

Nach zwei Tagen Protest lenkt der ukrainische Präsident Selenskyj ein und reicht einen Gesetzentwurf ein, der die Vollmachten der Korruptionsbekämpfer wiederherstellt.

dpa.de, 24.07.25 19:27 Uhr
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Bundeswehr-Panzer (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Bundeswehr-Panzer (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Grüne, Reform

Grüne fordern umfassendere Reform für Bundeswehr-Beschaffung ...

Die Grünen haben den vom Bundeskabinett beschlossenen Gesetzentwurf zur schnelleren Planung und Beschaffung bei der Bundeswehr als unzureichend kritisiert.

dts-nachrichtenagentur.de, 23.07.25 12:58 Uhr
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Der Einsatz der Taser birgt auch Gefahren. (Archivbild) - Foto: Andreas Arnold/dpa
Der Einsatz der Taser birgt auch Gefahren. (Archivbild) - Foto: Andreas Arnold/dpa
Bundespolizei, Taser

Bundespolizei soll flächendeckend Taser einsetzen dürfen. ...

Sie verursachen Schmerzen und der Gegner wird kurzzeitig wie gelähmt: Taser sind in der Polizeiarbeit umstritten.

dpa.de, 23.07.25 05:00 Uhr
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Bärbel Bas will Bundesaufträge an Tarifbindung der Firmen knüpfen. (Archivfoto) - Foto: Christoph Soeder/dpa
Bärbel Bas will Bundesaufträge an Tarifbindung der Firmen knüpfen. (Archivfoto) - Foto: Christoph Soeder/dpa
Gesetzentwurf, Bund

Gesetzentwurf da: Bund will Aufträge an Tariftreue koppeln. ...

Nur noch rund jede und jeder zweite Beschäftigte arbeitet in Deutschland unter einem Tarifvertrag.

dpa.de, 22.07.25 10:59 Uhr
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THG-Quote: Gesetzentwurf eröffnet Chancen für grüne Moleküle im Verkehrssektor - Foto: presseportal.de
THG-Quote: Gesetzentwurf eröffnet Chancen für grüne Moleküle im Verkehrssektor - Foto: presseportal.de
THG-Quote, Gesetzentwurf

THG-Quote: Gesetzentwurf eröffnet Chancen für grüne Moleküle ...

Berlin - Heute endet die Verbandsanhörung zum Referentenentwurf für ein zweites Gesetz zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote (THG-Quote).

presseportal.de, 18.07.25 09:00 Uhr
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Weltgesundheitsorganisation (WHO) in Genf (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Weltgesundheitsorganisation (WHO) in Genf (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Kabinett, Regeln

Kabinett beschließt neue Regeln für besseres Pandemie-Management ...

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch einen Gesetzentwurf zur Änderung der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) beschlossen.

dts-nachrichtenagentur.de, 16.07.25 11:21 Uhr
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Boris Pistorius (SPD), Bundesminister der Verteidigung - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Boris Pistorius (SPD), Bundesminister der Verteidigung - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Pistorius, Handhabe

Pistorius will Handhabe für verpflichtenden Wehrdienst. ...

Mehr Sold, aber auch Instrumente für eine Pflicht im Wehrdienst, falls nötig: Der Verteidigungsminister hat seine Pläne in einen Gesetzentwurf gießen lassen.

dpa.de, 07.07.25 18:18 Uhr
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