Thema: Gesetzen

Abtreibungsparagraf 218: Der lange Streit um einen Paragrafen - Foto: presseportal.de
Abtreibungsparagraf 218: Der lange Streit um einen Paragrafen - Foto: presseportal.de
Abtreibungsparagraf, Streit

Abtreibungsparagraf 218: Der lange Streit um einen Paragrafen. ...

Baierbrunn - In Deutschland beschließen jedes Jahr mehr als 100.000 Frauen aus unterschiedlichen Gründen, dass sie nicht schwanger bleiben wollen.

presseportal.de, 01.07.25 08:00 Uhr
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Katherina Reiche am 14.05.2025 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Katherina Reiche am 14.05.2025 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Reiche, Gesetze

Reiche will in Gesetze anderer Ministerien eingreifen

Die neue Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat angekündigt, bei Gesetzen anderer Ministerien zu intervenieren.

dts-nachrichtenagentur.de, 19.05.25 06:46 Uhr
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Für die Bundespolizei gab es vergangene Woche neue Anweisungen, was die Grenzkontrollen und die Zurückweisung auch von Asylsuchenden betrifft. (Archivfoto) - Foto: Peter Kneffel/dpa
Für die Bundespolizei gab es vergangene Woche neue Anweisungen, was die Grenzkontrollen und die Zurückweisung auch von Asylsuchenden betrifft. (Archivfoto) - Foto: Peter Kneffel/dpa
Gutachten, Reformtempo

Gutachten: Reformtempo in der Migrationspolitik ist zu hoch ...

Einmal pro Jahr analysiert ein Sachverständigenrat die Wirkung von Gesetzen, die Migrationsfragen, Asylgesetze und Integrationsmaßnahmen regeln.

dpa.de, 13.05.25 13:30 Uhr
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Einkaufsregal in einem Supermarkt (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Einkaufsregal in einem Supermarkt (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Nestlé, Problem

Nestlé hätte kein Problem mit Zuckersteuer in Deutschland ...

Nestlé-Deutschland-Chef Alexander von Maillot hätte kein Problem mit strengeren Gesetzen.

dts-nachrichtenagentur.de, 17.01.25 05:00 Uhr
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Das rohstoffreiche Südchinesische Meer ist schon lange umstritten. (Archivbild) - Foto: Carola Frentzen/dpa
Das rohstoffreiche Südchinesische Meer ist schon lange umstritten. (Archivbild) - Foto: Carola Frentzen/dpa
Philippinen, Gesetze

Philippinen verabschieden Gesetze zum Südchinesischen Meer. ...

Das philippinische Militär hält gerade ein großes Manöver im umstrittenen Südchinesischen Meer ab.

dpa.de, 08.11.24 11:21 Uhr
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Paus: Bundesstiftung Gleichstellung unterstützt ab 2025 beim Gleichstellungs-Check von Gesetzen / 2. Gleichstellungstag der Bundesstiftung Gleichstellung eröffnet - Foto: presseportal.de
Paus: Bundesstiftung Gleichstellung unterstützt ab 2025 beim Gleichstellungs-Check von Gesetzen / 2. Gleichstellungstag der Bundesstiftung Gleichstellung eröffnet - Foto: presseportal.de
Paus, Bundesstiftung

Paus: Bundesstiftung Gleichstellung unterstützt ab 2025 ...

Berlin - Mit dem Motto "zusammen:wirken - Wandel wird mit Gleichstellung gemacht" steht beim 2.

presseportal.de, 05.11.24 13:08 Uhr
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Bärbel Bas (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Bärbel Bas (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Sicherheitspaket, Abstimmung

Sicherheitspaket: Abstimmung wegen ungültiger Stimmkarten ...

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat am Freitag die Abstimmung zum ersten von mehreren Gesetzen des umstrittenen "Sicherheitspakets" wiederholen lassen.

dts-nachrichtenagentur.de, 18.10.24 11:25 Uhr
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Ein Mitarbeiter kontrolliert ein Aufzuchtbecken in Niedersachsen. - Foto: Philipp Schulze/dpa
Ein Mitarbeiter kontrolliert ein Aufzuchtbecken in Niedersachsen. - Foto: Philipp Schulze/dpa
Verband, Bürokratieabbau

Verband fordert Bürokratieabbau zugunsten der Aquakultur. ...

Aquakultur ist die Zucht von unter anderem Fisch.

dpa.de, 27.08.24 06:00 Uhr
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Der Bundesrat hat grünes Licht für zahlreiche Gesetze gegeben. Zwei Vorhaben stoppte er jedoch vorerst. - Foto: Carsten Koall/dpa
Der Bundesrat hat grünes Licht für zahlreiche Gesetze gegeben. Zwei Vorhaben stoppte er jedoch vorerst. - Foto: Carsten Koall/dpa
Bundesrat, Organspende-Reform

Bundesrat schlägt Organspende-Reform vor. Zahlreiche andere ...

In der letzten Bundesratssitzung vor der Sommerpause sagen die Länder bei zwei Gesetzen des Bundes Nein.

dpa.de, 05.07.24 16:43 Uhr
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