Thema: Bund
Gespräche, Entlastung
![In der vergangenen Woche waren Bund und Länder sich deutlich näher gekommen - doch eine Einigung auf Kompensationszahlungen gibt es noch nicht. (Archivbild) - Foto: Kay Nietfeld/dpa]()
In der vergangenen Woche waren Bund und Länder sich deutlich näher gekommen - doch eine Einigung auf Kompensationszahlungen gibt es noch nicht. (Archivbild) - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Gespräche über Entlastung der Kommunen vorerst ohne Ergebnis
Bis Dienstag soll ein Kompromiss stehen: Wie fängt der Bund Belastungen von Ländern und Kommunen durch das Investitionspaket auf? Doch noch gibt es keine Lösung.
dpa.de, 22.06.25 22:45 Uhr
Bleibt, Kulturpass
Bleibt der Kulturpass? Grüne fordern Fortführung. In den ...
18-Jährige bekamen 2023 und 2024 vom Bund ein eigenes kleines Budget für kulturelle Aktivitäten.
dpa.de, 21.06.25 08:00 Uhr
NRW-Ministerpräsident, Staatsreform
NRW-Ministerpräsident dringt auf grundlegende Staatsreform ...
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hält eine grundlegende Staatsreform zur Neuausrichtung des Verhältnisses von Bund und Ländern für notwendig. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.06.25 07:00 Uhr
Holznagel, Stellenaufbau
Holznagel kritisiert Stellenaufbau der Bundesregierung
Der Bund der Steuerzahler hat den geplanten Aufbau von 208 zusätzlichen Stellen bei der Bundesregierung kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.06.25 14:39 Uhr
Investitionsbooster, Städtetag
Investitionsbooster: Städtetag pocht auf vollständige ...
Nach der Grundsatzeinigung zwischen Bund und Ländern über eine Kompensation der Steuerausfälle durch das Wachstumsprogramm der schwarz-roten Koalition hat der Deutsche ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.06.25 00:00 Uhr
MPK, Grüne
MPK: Grüne kritisieren Bund-Länder-Beschlüsse scharf
Die Grünen-Bundestagsfraktion hat die Beschlüsse von Bund und Ländern auf der Ministerpräsidentenkonferenz scharf kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.06.25 11:15 Uhr
Niedersachsen, Bund
Niedersachsen: Bund will Gasförderung vor Borkum ermöglichen. ...
Damit auf See vor Borkum Gas gefördert werden kann, ist ein deutsch-niederländisches Abkommen nötig.
dpa.de, 19.06.25 10:59 Uhr
Bund, Länder
Bund und Länder vereinbaren Dialog über drohende Steuerausfälle ...
Nachdem die Bundesländer gegen Einnahmeausfälle durch das geplante Steuerpaket der Bundesregierung protestiert haben hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) mit den Ländern ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.06.25 18:22 Uhr
