Thema: Zuständigkeit

Bundesregierung, Wohnungspolitik

Die Bundesregierung lehnt eine EU-weite Steuerung der Wohnungspolitik ab und pocht auf nationale Zuständigkeit. ...

Bundesregierung hält Wohnungspolitik in nationaler Hand - Foto: über boerse-global.de
Bundesregierung hält Wohnungspolitik in nationaler Hand - Foto: über boerse-global.de

Bundesregierung hält Wohnungspolitik in nationaler Hand

boerse-global.de, 07.02.26 23:41 Uhr
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Bundesregierung pocht auf nationale Wohnungspolitik - Foto: über boerse-global.de
Bundesregierung pocht auf nationale Wohnungspolitik - Foto: über boerse-global.de
Bundesregierung, Wohnungspolitik

Berlin begrenzt die Rolle der EU-Kommission beim Kampf gegen ...

Bundesregierung pocht auf nationale Wohnungspolitik

boerse-global.de, 05.02.26 19:54 Uhr
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Gerichtsreform: Amtsgerichte erhalten mehr Kompetenzen - Foto: über boerse-global.de
Gerichtsreform: Amtsgerichte erhalten mehr Kompetenzen - Foto: über boerse-global.de
Gerichtsreform, Amtsgerichte

Ab dem 1. Januar 2026 verdoppelt sich die Zuständigkeit ...

Gerichtsreform: Amtsgerichte erhalten mehr Kompetenzen

boerse-global.de, 01.01.26 10:52 Uhr
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Bundesrat will Bußgeldverfahren für Datenschutzverstöße beschleunigen - Foto: über boerse-global.de
Bundesrat will Bußgeldverfahren für Datenschutzverstöße beschleunigen - Foto: über boerse-global.de
Bundesrat, Bußgeldverfahren

Ein Gesetzentwurf zielt auf zentrale Zuständigkeit und ...

Bundesrat will Bußgeldverfahren für Datenschutzverstöße beschleunigen

boerse-global.de, 19.12.25 05:32 Uhr
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Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) soll demnach das sogenannte Dublin-Verfahren künftig schneller betreiben. - Foto: Julian Stratenschulte/dpa
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) soll demnach das sogenannte Dublin-Verfahren künftig schneller betreiben. - Foto: Julian Stratenschulte/dpa
Bund, Zuständigkeit

Bund will Zuständigkeit für Asyl in Europa schneller klären ...

Um irreguläre Migration zu begrenzen, will die Bundesregierung Schutzsuchende künftig schneller in andere europäische Staaten bringen - wenn die zuständig sind.

dpa.de, 10.09.24 16:30 Uhr
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Volker Wissing (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Volker Wissing (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Wissing, EU-Einigung

Wissing reagiert zurückhaltend auf EU-Einigung zu KI

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) in dessen Zuständigkeit auch das Ressort für Digitales fällt hat verhalten auf die jüngste Einigung der EU zum Umgang mit Künstlicher Intelligenz ...

dts-nachrichtenagentur.de, 09.12.23 16:26 Uhr
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Marco Voosen wird in den Vorstand der TARGOBANK berufen - Foto: presseportal.de
Marco Voosen wird in den Vorstand der TARGOBANK berufen - Foto: presseportal.de
Marco, Voosen

Marco Voosen wird in den Vorstand der TARGOBANK berufen. ...

Marco Voosen wird in den Vorstand der TARGOBANK berufen

presseportal.de, 05.12.23 15:07 Uhr
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