Thema: Verbotsverfahren
Rechtsexperte, AfD-Gutachten
![Werbematerial für AfD-Verbotsverfahren (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur]()
Werbematerial für AfD-Verbotsverfahren (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Rechtsexperte: AfD-Gutachten könnte Verbotsverfahren stützen
Der Rechtsexperte Markus Ogorek sieht im Verfassungsschutz-Gutachten zur AfD eine gute Grundlage für ein Verbotsverfahren.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.08.25 13:13 Uhr
Schweitzer, Schnellschüssen
Schweitzer warnt vor Schnellschüssen bei AfD-Verbot
Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer (SPD), hat davor gewarnt, ein Verbotsverfahren gegen die AfD vorschnell in Gang zu setzen.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.07.25 15:02 Uhr
SPD-Politiker, Entscheidung
SPD-Politiker drängen auf Entscheidung zu AfD-Verbotsverfahren ...
Führende SPD-Politiker fordern mit Blick auf den Bundesparteitag, ein mögliches Verbotsverfahren gegen die AfD ernsthaft zu prüfen.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.06.25 04:00 Uhr
Bundesgericht, Compact-Verbot
Bundesgericht entscheidet über «Compact»-Verbot. Nun ...
Polemik oder verfassungsfeindlich? Die Beteiligten haben ihre Argumente im Verbotsverfahren gegen das rechtsextreme Magazin «Compact» vorgetragen.
dpa.de, 24.06.25 04:30 Uhr
Analyse, Compact
Analyse: Compact profitiert von Verbotsverfahren
Nach Einschätzung von Forschenden am Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft in Jena (IDZ) hat das rechtsextreme Compact-Magazin von dem Verbotsverfahren am Bundesverwaltungsgericht ...
dts-nachrichtenagentur.de, 24.06.25 01:00 Uhr
Dobrindt, AfD-Gutachten
Dobrindt: AfD-Gutachten reicht nicht für Verbotsverfahren. ...
Das AfD-Gutachten des Verfassungsschutzes soll die Einstufung als gesichert rechtsextremistisch begründen.
dpa.de, 20.05.25 13:17 Uhr
Grüne, Verbotsverfahren
Grüne beharren weiter auf Verbotsverfahren gegen AfD
Der Grünen-Bundesvorsitzende Felix Banaszak erhält Unterstützung aus seiner Partei für die Forderung, ein AfD-Verbotsverfahren einzuleiten.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.05.25 09:21 Uhr
Hessischer, Ministerpräsident
Hessischer Ministerpräsident bei AfD-Verbotsverfahren skeptisch ...
Der hessische Ministerpräsident Boris Rhein sieht ein mögliches Verbotsverfahren gegen die AfD skeptisch.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.05.25 00:01 Uhr
Thüringens, Innenminister
Thüringens Innenminister drängt auf AfD-Verbotsverfahren ...
Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) spricht sich für ein Verbotsverfahren gegen die AfD aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.05.25 16:00 Uhr
Haseloff, Verantwortung
Haseloff sieht eigene Verantwortung zum Wahlsieg gegen AfD ...
