Thema: Reform
Bericht, Merz
![Friedrich Merz am 18.06.2025 - Foto: über dts Nachrichtenagentur]()
Friedrich Merz am 18.06.2025 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Bericht: Merz bereitete Grundgesetzänderung schon vor Wahl vor
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Grundgesetzänderung für eine Reform der Schuldenbremse offenbar früher vorbereitet als bisher bekannt.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.06.25 10:24 Uhr
Spahn, Tempo
Spahn erwartet mehr Tempo bei Bürgergeldreform
Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) fordert von der Koalition Tempo bei der Reform des Bürgergeldes.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.06.25 09:11 Uhr
Linnemann, Bürgergeld-Umbau
Linnemann: Bei Bürgergeld-Umbau «an die Substanz gehen» ...
Das umstrittene Unterstützungssystem des Bürgergelds soll umgestaltet werden, so hat es sich die neue Regierung vorgenommen.
dpa.de, 08.06.25 04:00 Uhr
Justizminister, Strafvollzug
Justizminister wollen Strafvollzug für Ausreisepflichtige ...
Die Justizminister der Länder haben auf ihrer Frühjahrskonferenz in Bad Schandau eine Reform des Strafvollzugs für ausländische Verurteilte beschlossen.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.06.25 11:40 Uhr
BGH-Präsidentin, Entschlackung
BGH-Präsidentin zweifelt an Entschlackung der Strafprozessordnung ...
Die Präsidentin des Bundesgerichtshofs (BGH), Bettina Limperg, hat sich skeptisch zu einer grundlegenden Reform der Strafprozessordnung geäußert.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.06.25 13:29 Uhr
Luftfahrt-Lobby, Fristen
Luftfahrt-Lobby will längere Fristen für Entschädigungen. ...
In der EU wird eine Reform der Fluggastrechte diskutiert.
dpa.de, 02.06.25 12:08 Uhr
Grüne, Regierung
Grüne drängen Regierung zur Reform der Geheimdienste
Der Grünen-Innenpolitiker Konstantin von Notz fordert die Regierung dazu auf, die deutschen Geheimdienste zu reformieren.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.06.25 00:01 Uhr
Uneinigkeit, Gesundheitsreform
Uneinigkeit bei Ärztevertretern wegen geplanter Gesundheitsreform ...
Im Zuge der geplanten Reform des Gesundheitswesens ist Streit um das Recht auf freie Arztwahl für Patienten entbrannt.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.06.25 00:00 Uhr
Justizministerin, Familien-Realität
Justizministerin: Familien-Realität oft schon weiter als ...
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat anlässlich des Internationalen Kindertages unter anderem eine Reform des Familienrechts angekündigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.05.25 16:20 Uhr
Entschärfung, Abtreibungsregeln
Ärztetag für Entschärfung von Abtreibungsregeln. Zwar ...
