Thema: Rechtsstreit

Der BGH hat sich mit der urheberrechtlichen Zulässigkeit einer «Cheat-Software» befasst. (Archivbild) - Foto: Uli Deck/dpa
Der BGH hat sich mit der urheberrechtlichen Zulässigkeit einer «Cheat-Software» befasst. (Archivbild) - Foto: Uli Deck/dpa
Sony, BGH

Sony unterliegt am BGH im Streit um Schummel-Software. Ein ...

Turbo-Antrieb, Superkräfte oder ein längeres Leben: An der Spielkonsole kann man «Cheat-Software» tricksen.

dpa.de, 31.07.25 09:18 Uhr
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Am 23. September will das OLG Stuttgart seine Entscheidung verkünden. Der Rechtsstreit dürfte sich aber noch länger ziehen. (Archivbild) - Foto: Marijan Murat/dpa
Am 23. September will das OLG Stuttgart seine Entscheidung verkünden. Der Rechtsstreit dürfte sich aber noch länger ziehen. (Archivbild) - Foto: Marijan Murat/dpa
Rechtsstreit, Lidl-App

Rechtsstreit um Lidl-App: Entscheidung im September. Aber: ...

Rabatte freischalten und sparen: Millionen nutzen die «Lidl Plus»-App.

dpa.de, 22.07.25 13:01 Uhr
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Der Prozess um die Marke Oktoberfest beginnt. (Archivbild) - Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa
Der Prozess um die Marke Oktoberfest beginnt. (Archivbild) - Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa
Markenstreit, Oktoberfest

Markenstreit ums Oktoberfest geht in die heiße Phase. Der ...

Bei Tonkrügen, Biergläsern und anderen Waren pocht die Stadt München auf ihr Markenrecht am Begriff «Oktoberfest».

dpa.de, 19.06.25 13:54 Uhr
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Für «Angebote zur Verkaufsförderung» gelten nach EU-Recht besonders hohe Anforderungen zur Transparenz. (Foto Illustration) - Foto: Sina Schuldt/dpa
Für «Angebote zur Verkaufsförderung» gelten nach EU-Recht besonders hohe Anforderungen zur Transparenz. (Foto Illustration) - Foto: Sina Schuldt/dpa
Werbung, Kauf

Werbung mit «Kauf auf Rechnung» - EuGH stärkt Transparenz ...

Wie klar muss erkennbar sein dass ein Online-Kauf erst nach Prüfung der Kreditwürdigkeit möglich ist? Dazu urteilte nun das höchste europäische Gericht - doch der Rechtsstreit ...

dpa.de, 15.05.25 16:25 Uhr
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Der BGH hat einen Rettungseinsatz in Mecklenburg-Vorpommern unter die Lupe genommen. (Symbolbild) - Foto: Julian Stratenschulte/dpa
Der BGH hat einen Rettungseinsatz in Mecklenburg-Vorpommern unter die Lupe genommen. (Symbolbild) - Foto: Julian Stratenschulte/dpa
Fehler, Rettungseinsatz

Fehler beim Rettungseinsatz? BGH hebt Urteil auf. Lag der ...

Ein Kind stirbt nach einem medizinischen Notfall - und ein Rechtsstreit bricht los.

dpa.de, 15.05.25 14:29 Uhr
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Höcke sieht Gutachten auch als wichtig für Rechtsstreit der Bundes-AfD. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Höcke sieht Gutachten auch als wichtig für Rechtsstreit der Bundes-AfD. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Höcke, Urban

Höcke und Urban legen Gutachten gegen Beobachtung vor. ...

Der Rechtsstreit zwischen dem Verfassungsschutz und der AfD über deren Einstufung dürfte dauern.

dpa.de, 12.05.25 14:36 Uhr
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Die AfD-Chefs Alice Weidel und Tino Chrupalla nehmen zum 80. Jahrestag des Kriegsendes an einer Gedenkstunde im Bundestag teil. Am selben Tag kommt die Nachricht , dass der Verfassungsschutz vorläufig seine Einstufung der AfD als «gesichert rechtsextremistisch» auf Eis legt. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Die AfD-Chefs Alice Weidel und Tino Chrupalla nehmen zum 80. Jahrestag des Kriegsendes an einer Gedenkstunde im Bundestag teil. Am selben Tag kommt die Nachricht , dass der Verfassungsschutz vorläufig seine Einstufung der AfD als «gesichert rechtsextremistisch» auf Eis legt. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Streit, Verfassungsschutz

Streit mit Verfassungsschutz - AfD: «1:0 für uns». Die ...

Der Verfassungsschutz geht im Rechtsstreit mit der AfD einen kleinen Schritt zurück.

dpa.de, 08.05.25 17:15 Uhr
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Zwischen AfD und Verfassungsschutz bahnt sich der nächste lange Rechtsstreit an. - Foto: Carsten Koall/dpa
Zwischen AfD und Verfassungsschutz bahnt sich der nächste lange Rechtsstreit an. - Foto: Carsten Koall/dpa
AfD, Verfassungsschutz

AfD zieht gegen Verfassungsschutz erneut vor Gericht. Die ...

Der Inlandsgeheimdienst stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein.

dpa.de, 05.05.25 18:48 Uhr
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Zwischen AfD und Verfassungsschutz bahnt sich der nächste lange Rechtsstreit an. - Foto: Carsten Koall/dpa
Zwischen AfD und Verfassungsschutz bahnt sich der nächste lange Rechtsstreit an. - Foto: Carsten Koall/dpa
Verfassungsschutz, AfD

Verfassungsschutz und AfD - Justiz am Zug. Die wehrt sich ...

Der Inlandsgeheimdienst stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein.

dpa.de, 05.05.25 14:02 Uhr
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