Thema: Prüfung
Hubig, Prüfung
![Protest gegen die AfD (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur]()
Protest gegen die AfD (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Hubig spricht sich für Prüfung von AfD-Verbotsverfahren aus
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat sich für die Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens ausgesprochen.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.06.25 01:00 Uhr
Ex-Verfassungsrichterin, Debatte
Ex-Verfassungsrichterin greift in Debatte um AfD-Verbotsantrag ...
Hinsichtlich der Entscheidung der Bundesregierung ob sie einen Antrag auf Prüfung eines Verbots der AfD beim Bundesverfassungsgericht stellt sieht Gabriele Britz ehemalige ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.06.25 07:00 Uhr
HZA-HN, Zoll
HZA-HN: Zoll mit konzertierter Prüfung in der Baubranche ...
Heilbronn - Heilbronn/Tauberbischofsheim
presseportal.de, 17.06.25 11:00 Uhr
SPD, Arbeitsgruppe
SPD drängt auf Arbeitsgruppe zur Prüfung von AfD-Verbotsverfahren ...
Die Bundes-SPD spricht sich für eine Arbeitsgruppe von Bund und Ländern aus um die Erfolgsaussichten eines AfD-Verbotsverfahrens zu prüfen - analog einer Arbeitsgruppe ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.06.25 11:13 Uhr
Wiese, Prüfung
Wiese drängt auf Prüfung eines AfD-Verbotsverfahren
Nach der Vorstellung des neuen Verfassungsschutzberichts warnt der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion Dirk Wiese vor Verstrickungen der AfD mit Russland und ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.06.25 13:45 Uhr
Bundesbank, Genehmigung
Bundesbank: Genehmigung der Commerzbank-Übernahme kein ...
Bundesbankvorstand Michael Theurer spricht sich gegen eine feindliche Übernahme der Commerzbank durch die italienische Großbank Unicredit aus und bekräftigt die weitere ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.05.25 00:01 Uhr
POL-PDLD, Edesheim
Edesheim - Gefälschter Führerschein. Bei der genauen Prüfung ...
Edesheim - Weil ein 45 Jahre alter Mann am Samstagabend gegen 21:10 Uhr ohne angelegten Sicherheitsgurt in seinem Fahrzeug unterwegs war wurde er in Edesheim einer Verkehrskontrolle ...
presseportal.de, 25.05.25 09:42 Uhr
HZA-MS, Mindestlohn
HZA-MS: Mindestlohn wird offenbar nicht immer gezahlt / ...
Münster - Münsters Taxifahrerinnen und -fahrer bekommen offenbar nicht alle den Mindestlohn.
presseportal.de, 16.05.25 09:00 Uhr
DEB-Team, Fouls
DEB-Team trotzt Fouls und Eis-Problemen: 5:2 gegen Norwegen. ...
