Thema: OVG
AfD, Verfassungsbeschwerde
![Alice Weidel, Tino Chrupalla und Bernd Baumann (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur]()
Alice Weidel, Tino Chrupalla und Bernd Baumann (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
AfD prüft Verfassungsbeschwerde wegen Verdachtsfall-Einstufung
Nachdem das Bundesverwaltungsgericht eine Revision gegen die Urteile des OVG Münster zur Einstufung der AfD als "Verdachtsfall" abgelehnt hat, prüft die Partei den Gang nach Karlsruhe.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.07.25 18:51 Uhr
OVG, Berlin-Brandenburg
OVG Berlin-Brandenburg bestätigt Gesichtsschleier-Verbot ...
Frauen muslimischen Glaubens haben keinen Anspruch auf eine Ausnahmegenehmigung für das Führen eines Kraftfahrzeugs mit einem Gesichtsschleier.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.04.25 14:22 Uhr
OVG, AfD-Erwähnung
OVG: AfD-Erwähnung im Verfassungsschutzbericht 2022 war ...
Das Bundesinnenministerium muss den Verfassungsschutzbericht des Bundes für das Jahr 2022 wegen darin enthaltener Aussagen zur AfD weiterhin nicht korrigieren.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.02.25 16:50 Uhr
Union, Neubeurteilung
Union fordert Neubeurteilung der Sicherheitslage in Syrien ...
Als Reaktion auf ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Münster das einem syrischen Schlepper Flüchtlingsstatus und subsidiären Schutz verweigerte fordert die Unionsfraktion ...
dts-nachrichtenagentur.de, 24.07.24 07:00 Uhr
OVG, Beweisanträge
OVG weist alle rund 470 gestellten Beweisanträge der AfD ...
OVG weist alle rund 470 gestellten Beweisanträge der AfD ab
dpa.de, 29.04.24 20:37 Uhr
Ampel-Politiker, AfD-Gerichtsbeschluss
Ampel-Politiker erwarten richtungsweisenden AfD-Gerichtsbeschluss ...
Bundestagsabgeordnete von SPD Grünen und FDP rechnen mit einem richtungsweisenden Beschluss des nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgerichts (OVG) in Münster zur AfD. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.03.24 06:55 Uhr
AfD-Verfahren, NRW-Innenminister
AfD-Verfahren: NRW-Innenminister Reul rechnet mit mehr Klarheit ...
NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) rechnet zum Abschluss des AfD-Verfahrens am nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster mit mehr Klarheit für die ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.03.24 02:00 Uhr
OVG, Projektionen
OVG untersagt Projektionen auf Gebäude der russischen Botschaft ...
Die im Rahmen einer Demonstration vor der russischen Botschaft am 24.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.02.24 15:01 Uhr
AfD, Verfassungsschutz
AfD gegen Verfassungsschutz: Frist bis Ende September am ...
Der Verfassungsschutz hat unter anderem den sogenannten AfD-Flügel als gesichert extremistische Bestrebung eingestuft.
dpa.de, 10.08.23 17:09 Uhr
AfD, Verfassungsschutz
AfD gegen Verfassungsschutz: Frist bis Ende September am ...
