Thema: Neubewertung
Grünen-Spitze, Gespräche
![Franziska Brantner ist neben Felix Banaszak seit November 2024 eine Co-Vorsitzende der Grünen. (Archivfoto) - Foto: Michael Kappeler/dpa]()
Franziska Brantner ist neben Felix Banaszak seit November 2024 eine Co-Vorsitzende der Grünen. (Archivfoto) - Foto: Michael Kappeler/dpa
Zuletzt gab es bei den Grünen, was einen etwaigen AfD-Verbotsantrag angeht, unterschiedliche Auffassungen.
dpa.de, 05.05.25 15:51 Uhr
Verdi, Vorbereitung
Verdi verlangt Vorbereitung von AfD-Verbotsverfahren
Nach der Neubewertung der AfD durch den Verfassungsschutz hat der Chef der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi Frank Werneke die Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens gefordert. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 05.05.25 01:00 Uhr
Vorgezogene, Wahl
Vorgezogene Wahl verzögert Neubewertung der AfD. Daraus ...
Eigentlich wollte der Verfassungsschutz noch in diesem Jahr eine aktuelle Bewertung der AfD veröffentlichen.
dpa.de, 13.11.24 10:22 Uhr
Herrmann, Neubewertung
Herrmann fordert Neubewertung der Situation in Syrien
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster zur Aufhebung des subsidiären Schutzes eines Syrers als insgesamt richtungsweisend ...
dts-nachrichtenagentur.de, 23.07.24 16:01 Uhr
Pläne, Rücknahme
Keine Pläne für Rücknahme der Bürgergeld-Erhöhung. ...
Der Ampel-Partner FDP fordert eine Neubewertung des Bürgergelds, um Geld im Haushalt zu sparen.
dpa.de, 04.12.23 14:05 Uhr
