Thema: Kontrollgremium

Linke, Druck

Linke macht Druck auf Union: Reichinnek in Kontrollgremium. Die Linke droht für den Fall dass ihre Kandidatin ...

Der Inhalt der Sitzungen des Parlamentarischen Kontrollgremiums ist geheim. Nur einmal pro Jahr findet eine öffentliche Sitzung statt. (Archivfoto) - Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
Der Inhalt der Sitzungen des Parlamentarischen Kontrollgremiums ist geheim. Nur einmal pro Jahr findet eine öffentliche Sitzung statt. (Archivfoto) - Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa

Im Bundestag sollen diese Woche die neuen Mitglieder des Parlamentarischen Kontrollgremiums gewählt werden.

dpa.de, 23.06.25 15:36 Uhr
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Ralf Stegner (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Ralf Stegner (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Bericht, Stegner

Bericht: Stegner soll wegen Manifest Platz im PKGr verlieren ...

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner muss offenbar damit rechnen, nächste Woche seinen Platz im Parlamentarischen Kontrollgremium (PKGr) zu verlieren.

dts-nachrichtenagentur.de, 22.06.25 00:00 Uhr
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Heidi Reichinnek (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Heidi Reichinnek (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Parlamentarisches, Kontrollgremium

Parlamentarisches Kontrollgremium: CSU will Reichinnek verhindern ...

Die CSU will verhindern dass die Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek in das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestags einzieht das die Nachrichtendienste des Bundes ...

dts-nachrichtenagentur.de, 20.06.25 12:26 Uhr
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Heidi Reichinnek am 03.06.2025 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Heidi Reichinnek am 03.06.2025 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Linke, Reichinnek

Linke nominiert Reichinnek für Parlamentarisches Kontrollgremium ...

Die Linksfraktion im Bundestag hat sich offenbar darauf verständigt ihre Fraktionsvorsitzende Heidi Reichinnek als Vertreterin für das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) ...

dts-nachrichtenagentur.de, 04.06.25 14:16 Uhr
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Logo von BND (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Logo von BND (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Notz, Ausstattung

Von Notz drängt auf bessere Ausstattung von Geheimdiensten ...

Der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremium Konstantin von Notz (Grüne) hält es für notwendig dass die deutschen Geheimdienste mehr gutes Personal und gute Technik ...

dts-nachrichtenagentur.de, 21.03.25 18:57 Uhr
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Die Sitzungen des Parlamentarischen Kontrollgremiums sind grundsätzlich geheim. Nur einmal im Jahr befragen die Abgeordneten das Spitzenpersonal der Nachrichtendienste in einer öffentlichen Sitzung. - Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
Die Sitzungen des Parlamentarischen Kontrollgremiums sind grundsätzlich geheim. Nur einmal im Jahr befragen die Abgeordneten das Spitzenpersonal der Nachrichtendienste in einer öffentlichen Sitzung. - Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
Kontrollgremium, Corona-Untersuchung

Kontrollgremium: Corona-Untersuchung öffentlich machen. ...

Dass der Bundesnachrichtendienst Nachforschungen zum Ursprung der Pandemie angestellt hat, hält das mit der Geheimdienstkontrolle betraute Gremium für gut.

dpa.de, 14.03.25 05:05 Uhr
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Bund ist seit der Finanzkrise Großaktionär der Commerzbank (Archivbild) - Foto: Frank Rumpenhorst/dpa
Bund ist seit der Finanzkrise Großaktionär der Commerzbank (Archivbild) - Foto: Frank Rumpenhorst/dpa
Bund, Lücke

Bund muss bald Lücke im Commerzbank-Aufsichtsrat füllen. ...

Seit der Rettung der Commerzbank in der Finanzkrise hat der Bund zwei Vertreter im Kontrollgremium des Instituts.

dpa.de, 10.12.24 15:08 Uhr
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Bundestag (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Bundestag (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Kontrollgremium, Geldwäsche

Neues parlamentarisches Kontrollgremium gegen Geldwäsche ...

Am Donnerstag will der Bundestag ein parlamentarisches Gremium zur Kontrolle der sogenannten Financial Intelligence Unit (FIU) die Geldwäsche bekämpfen soll einrichten. ...

dts-nachrichtenagentur.de, 20.03.24 15:46 Uhr
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Hahn sitzt seit 2014 in dem Gremium, das für die Kontrolle des Bundesnachrichtendiensts (BND), des Militärischen Abschirmdiensts (MAD) und des Bundesamts für Verfassungsschutz zuständig ist. - Foto: Britta Pedersen/dpa
Hahn sitzt seit 2014 in dem Gremium, das für die Kontrolle des Bundesnachrichtendiensts (BND), des Militärischen Abschirmdiensts (MAD) und des Bundesamts für Verfassungsschutz zuständig ist. - Foto: Britta Pedersen/dpa
Eilantrag, Linkem

Eilantrag von Linkem zur Geheimdienstkontrolle abgewiesen. ...

Der Linken-Abgeordnete Hahn wollte sich per einstweiliger Anordnung gegen seinen Rauswurf aus dem Parlamentarischen Kontrollgremium wehren.

dpa.de, 22.02.24 10:10 Uhr
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