Thema: Koalitionspartner
Bürgergeld, SPD
![SPD-Fraktionsgeschäftsführer Dirk Wiese zweifelt am Söder-Vorschlag zum Bürgergeld für Ukrainer. (Archivbild) - Foto: Michael Kappeler/dpa]()
SPD-Fraktionsgeschäftsführer Dirk Wiese zweifelt am Söder-Vorschlag zum Bürgergeld für Ukrainer. (Archivbild) - Foto: Michael Kappeler/dpa
Bürgergeld: SPD widerspricht Söder-Vorschlag zu Ukrainern
Soll den in Deutschland lebenden Ukrainern das Bürgergeld gestrichen werden? Bayerns Ministerpräsident schlägt das vor - doch er erhält Widerworte vom Koalitionspartner SPD.
dpa.de, 04.08.25 12:53 Uhr
Söder, Steuererhöhungen
Söder erteilt Steuererhöhungen klare Absage. Beim Koalitionspartner ...
Aus der SPD kommt der Ruf nach einer möglichen Erhöhung von Steuern.
dpa.de, 03.08.25 13:33 Uhr
CDU, Herbst
CDU pocht auf Herbst der Reformen
Die CDU erhöht den Druck auf den Koalitionspartner SPD, nach der Sommerpause Staat und Sozialsysteme umfassend zu erneuern.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.07.25 06:55 Uhr
SPD, Bürgergeld
SPD stellt sich bei Bürgergeld gegen Merz. Der Bundeskanzler ...
Das Bürgergeld soll reformiert werden.
dpa.de, 14.07.25 13:42 Uhr
Merz, Zusammenarbeit
Merz betont gute Zusammenarbeit mit Koalitionspartner SPD. ...
Der Bundeskanzler ist zu Gast beim Schützenfest in seiner Sauerländer Heimat.
dpa.de, 13.07.25 12:16 Uhr
Zirkuszelt, Merz-Aussage
«Kein Zirkuszelt»: Merz-Aussage sorgt für Empörung. ...
Seine spitze Bemerkung zur Regenbogenflagge auf dem Bundestag bringt dem Kanzler heftige Kritik ein – auch vom Koalitionspartner.
dpa.de, 02.07.25 13:15 Uhr
Union, SPD
Union fordert von SPD Einsparungen bei Sozialleistungen
Führende Politiker von CDU und CSU fordern vom Koalitionspartner SPD Bewegung bei der Haushaltskonsolidierung und Einsparungen bei den Sozialleistungen.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.06.25 21:13 Uhr
Spahn, Verzicht
Spahn verteidigt Verzicht auf Senkung der Stromsteuer für ...
Der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag Jens Spahn (CDU) warnt den Koalitionspartner SPD davor bei der geplanten Rentenreform der Bundesregierung Kernforderungen der ...
dts-nachrichtenagentur.de, 28.06.25 11:26 Uhr
SPD, Bundeswehr
SPD will Bundeswehr mit höherem Sold attraktiver machen ...
Anders als CDU und CSU mit einer Wehrpflicht will ihr sozialdemokratischer Koalitionspartner die Personallücke bei der Bundeswehr über eine deutlich bessere Bezahlung der ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.06.25 15:02 Uhr
SPD, Rückkehr
SPD zurückhaltend bei Rückkehr zur Wehrpflicht. Der Koalitionspartner ...
