Thema: Gesetze
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![Das Bundeskabinett hat fast zwei Dutzend Gesetze auf den Weg gebracht. - Foto: Michael Kappeler/dpa]()
Das Bundeskabinett hat fast zwei Dutzend Gesetze auf den Weg gebracht. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Eigentlich sollte es sommerlich ruhiger werden im parlamentarischen Berlin.
dpa.de, 06.08.25 15:16 Uhr
Sanicare, Ausland
Sanicare investiert im Ausland - Bad Laer bleibt Herzstück ...
Bad Laer - Sanicare, eine der größten deutschen Versandapotheken mit Sitz in Bad Laer in Niedersachsen, plant gezielte Investitionen in den Niederlanden.
presseportal.de, 15.07.25 08:30 Uhr
Justizministerin, Familien-Realität
Justizministerin: Familien-Realität oft schon weiter als ...
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat anlässlich des Internationalen Kindertages unter anderem eine Reform des Familienrechts angekündigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.05.25 16:20 Uhr
Dobrindt, Migrationsgesetze
Dobrindt bringt Migrationsgesetze ins Kabinett
Auf die Sofortmaßnahmen an den Grenzen folgen nun die ersten Gesetze: Innenminister Dobrindt drückt bei der Umsetzung der Migrationsvorhaben aus dem Koalitionsvertrag aufs ...
dpa.de, 25.05.25 16:27 Uhr
Reiche, Gesetze
Reiche will in Gesetze anderer Ministerien eingreifen
Die neue Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat angekündigt, bei Gesetzen anderer Ministerien zu intervenieren.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.05.25 06:46 Uhr
BPOLD, Bundespolizistinnen
BPOLD S: 55 neue Bundespolizistinnen und Bundespolizisten ...
Baden-Württemberg - Mit dem Schwur das Grundgesetz und alle in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Gesetze zu wahren und die Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen ...
presseportal.de, 04.03.25 16:27 Uhr
EU-Digitalkommissarin, Regulierung
EU-Digitalkommissarin pocht auf Regulierung von US-Techkonzernen ...
Im Handelsstreit mit den USA will die EU-Kommission nicht über Gesetze verhandeln, die US-Tech-Konzerne in Europa regulieren sollen.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.02.25 17:02 Uhr
Bundesrat, Gesetze
Bundesrat segnet zahlreiche Gesetze ab. Trotzdem hat der ...
Die Ampel-Koalition ist zwar zerbrochen.
dpa.de, 14.02.25 16:08 Uhr
US-Präsident, Trump
US-Präsident Trump lässt Waffenregelungen prüfen. Trump ...
