Thema: Gesetz

Britische, Abgeordnete

Britische Abgeordnete stimmen für Sterbehilfe-Gesetz. Über das Vorhaben wird emotional debattiert - ...

Befürworter und Gegner einer Regelung, die Sterbehilfe ermöglicht, vor dem Parlament in London. - Foto: Lucy North/PA Wire/dpa
Befürworter und Gegner einer Regelung, die Sterbehilfe ermöglicht, vor dem Parlament in London. - Foto: Lucy North/PA Wire/dpa

Das Gesetz zur Legalisierung der Sterbehilfe in England und Wales ist einen bedeutenden Schritt vorangekommen.

dpa.de, 20.06.25 15:45 Uhr
Kommentare
Werbeversprechen hätten eigentlich strenger überprüft werden sollen. (Symbolbild) - Foto: Sina Schuldt/dpa
Werbeversprechen hätten eigentlich strenger überprüft werden sollen. (Symbolbild) - Foto: Sina Schuldt/dpa
EU-Kommission, Gesetz

EU-Kommission will Gesetz gegen Greenwashing zurückziehen. ...

Eine Einigung steht an, doch kurz davor will die EU-Kommission ein geplantes Umweltgesetz stoppen.

dpa.de, 20.06.25 14:16 Uhr
Kommentare
Stefanie Hubig (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Stefanie Hubig (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Justizministerin, Schutz

Justizministerin will Schutz vor Einschüchterungsklagen ...

Mit einem neuen Gesetz will Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) gegen sogenannte Einschüchterungsklagen vorgehen und so die Meinungsfreiheit in Deutschland besser ...

dts-nachrichtenagentur.de, 20.06.25 01:00 Uhr
Kommentare
Nach dem US-Gesetz dürfte Tiktok eigentlich nicht mehr in den USA verfügbar sein. (Archivbild) - Foto: Jens Büttner/dpa
Nach dem US-Gesetz dürfte Tiktok eigentlich nicht mehr in den USA verfügbar sein. (Archivbild) - Foto: Jens Büttner/dpa
Trump, Tiktok

Trump gibt Tiktok die nächste Verlängerung in den USA. ...

Eigentlich dürfte Tiktok per Gesetz in den USA nicht mehr online sein.

dpa.de, 19.06.25 18:14 Uhr
Kommentare
Ein Zöllner bei der Überprüfung einer Baustelle - immer wieder macht der Zoll Schwarzarbeiter ausfindig. - Foto: Sascha Thelen/dpa
Ein Zöllner bei der Überprüfung einer Baustelle - immer wieder macht der Zoll Schwarzarbeiter ausfindig. - Foto: Sascha Thelen/dpa
Razzia, Bau

Nach Razzia auf dem Bau: Klingbeil möchte Gesetz verschärfen. ...

Es ist traurige Realität: Auf manchen Baustellen arbeiten Menschen für einen Hungerlohn.

dpa.de, 18.06.25 13:18 Uhr
Kommentare
Mehr Baugenehmigungen - aber immer noch zu wenig neue Wohnungen (Symbolbild) - Foto: Julian Stratenschulte/dpa
Mehr Baugenehmigungen - aber immer noch zu wenig neue Wohnungen (Symbolbild) - Foto: Julian Stratenschulte/dpa
Wohnungen, Aufwärtstrend

Mehr neue Wohnungen – Aufwärtstrend hält an. Die jüngsten ...

Bezahlbarer Wohnraum ist knapp.

dpa.de, 18.06.25 09:05 Uhr
Kommentare
Neue Mehrfamilienhäuser in Hannover. - Foto: Julian Stratenschulte/dpa
Neue Mehrfamilienhäuser in Hannover. - Foto: Julian Stratenschulte/dpa
Vizekanzler, Gesetz

Vizekanzler: Mit neuem Gesetz mehr und schneller bauen. ...

Bürokratie und Vorschriften zählen zu den Hindernissen für den Bau von genügend neuen Wohnungen in Deutschland.

dpa.de, 18.06.25 02:00 Uhr
Kommentare
Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) verspricht der Chefin der Bundesagentur für Arbeit, Andrea Nahles, und den Jobcenter-Mitarbeitern, auf sie zu hören. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) verspricht der Chefin der Bundesagentur für Arbeit, Andrea Nahles, und den Jobcenter-Mitarbeitern, auf sie zu hören. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Jobcenter-Terminschwänzer, Folgen

Jobcenter-Terminschwänzer sollen Folgen spüren. Nun kündigt ...

Union und SPD wollen eine härtere Gangart beim Bürgergeld.

dpa.de, 17.06.25 12:54 Uhr
Kommentare
Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) verspricht der Chefin der Bundesagentur für Arbeit, Andrea Nahles, und den Jobcenter-Mitarbeitern, auf sie zu hören. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) verspricht der Chefin der Bundesagentur für Arbeit, Andrea Nahles, und den Jobcenter-Mitarbeitern, auf sie zu hören. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Bas, Verschärfungen

Bas kündigt Verschärfungen bei Bürgergeld-Versäumnissen ...

Bereits in ihrem Koalitionsvertrag hatten Union und SPD eine härtere Gangart beim Bürgergeld angekündigt.

dpa.de, 17.06.25 11:40 Uhr
Kommentare
Nur rund 30 Prozent der populärsten Webshops in Deutschland sind barrierefrei. - Foto: Andrea Warnecke/dpa-tmn/dpa
Nur rund 30 Prozent der populärsten Webshops in Deutschland sind barrierefrei. - Foto: Andrea Warnecke/dpa-tmn/dpa
Online-Shops, Gesetz

Zwei von drei Online-Shops sind nicht barrierefrei. Nach ...

Zwei von drei Online-Shops sind nicht barrierefrei

dpa.de, 17.06.25 11:00 Uhr
Kommentare