Thema: Gesetz

Sorgen, China

Sorgen in China: Gesetz soll private Firmen fördern. Die Regierung hat deshalb eine lang erwartete Norm ...

China Volkskongress will mit einem neuen Gesetz seine Privatwirtschaft besser fördern und schützen. (Symbolbild) - Foto: Johannes Neudecker/dpa
China Volkskongress will mit einem neuen Gesetz seine Privatwirtschaft besser fördern und schützen. (Symbolbild) - Foto: Johannes Neudecker/dpa

Schwache Nachfrage, unfairer Wettbewerb, Handelskonflikt: Die Sorgen von Chinas Privatwirtschaft sind groß.

dpa.de, heute 07:17 Uhr
Kommentare
LKA-RP: Weiterhin konsequent im Kampf gegen Drogenkriminalität - Foto: presseportal.de
LKA-RP: Weiterhin konsequent im Kampf gegen Drogenkriminalität - Foto: presseportal.de
LKA-RP, Kampf

LKA-RP: Weiterhin konsequent im Kampf gegen Drogenkriminalität. ...

LKA-RP: Weiterhin konsequent im Kampf gegen Drogenkriminalität

presseportal.de, 24.04.25 13:20 Uhr
Kommentare
Am 2. Dezember 2022 stimmten die Abgeordneten im Bundestag über das Chancen-Aufenthaltsrecht ab. (Archivbild) - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Am 2. Dezember 2022 stimmten die Abgeordneten im Bundestag über das Chancen-Aufenthaltsrecht ab. (Archivbild) - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Chance, Ausländer

Chance zum Bleiben für 82.000 Ausländer -Neuregelung kommt. ...

Seit mehr als zwei Jahren gibt es für in Deutschland geduldete Ausländer die Chance, ein dauerhaftes Bleiberecht zu erwerben.

dpa.de, 15.04.25 06:15 Uhr
Kommentare
Durch das Gesetz kann Regierung die Kontrolle über das Werk von British Steel in Scunthorpe übernehmen. - Foto: Jamie Lashmar/PA/AP/dpa
Durch das Gesetz kann Regierung die Kontrolle über das Werk von British Steel in Scunthorpe übernehmen. - Foto: Jamie Lashmar/PA/AP/dpa
Britisches, Notfallgesetz

Britisches Notfallgesetz bewahrt Stahlwerk vor Schließung. ...

Das Stahlwerk im englischen Scunthorpe ist seiner chinesischen Eigentümer zufolge nicht mehr rentabel.

dpa.de, 12.04.25 19:02 Uhr
Kommentare
US-Präsident Trump hatte das Oberste US-Gericht eingeschaltet. (Archivbild) - Foto: Susan Walsh/AP/dpa
US-Präsident Trump hatte das Oberste US-Gericht eingeschaltet. (Archivbild) - Foto: Susan Walsh/AP/dpa
Supreme, Court

Supreme Court: Trump darf mit Kriegsgesetz abschieben. Nun ...

Trumps Regierung hat ein Gesetz von 1798 genutzt, um angebliche Kartellmitglieder in ein Gefängnis nach El Salvador zu überstellen.

dpa.de, 08.04.25 02:00 Uhr
Kommentare
Entwurf eines Gesetzes zur Schlichtung von Tarifkonflikten am 26.03.2025 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Entwurf eines Gesetzes zur Schlichtung von Tarifkonflikten am 26.03.2025 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Experten, Gesetz

Experten schlagen Gesetz zur Schlichtung von Tarifkonflikten ...

Eine Gruppe von Experten und Arbeitgeberverbänden schlägt eine Reform der Schlichtung von Tarifkonflikten vor.

dts-nachrichtenagentur.de, 26.03.25 12:54 Uhr
Kommentare
Das sogenannte Heizungsgesetz könnte durch ein neues Gesetz ersetzt werden. (Symbolbild) - Foto: Sebastian Gollnow/dpa
Das sogenannte Heizungsgesetz könnte durch ein neues Gesetz ersetzt werden. (Symbolbild) - Foto: Sebastian Gollnow/dpa
Koalitions-Unterhändler, Heizungsgesetz

Koalitions-Unterhändler wollen Heizungsgesetz abschaffen. ...

Kaum ein anderes Gesetz der Ampel-Koalition war so umstritten wie das Heizungsgesetz.

dpa.de, 25.03.25 09:41 Uhr
Kommentare
Bürgerrechtler bezweifeln, dass es sich bei allen Abgeschobenen wirklich um Bandenkriminelle handelt. - Foto: Uncredited/El Salvador presidential press office via AP/dpa
Bürgerrechtler bezweifeln, dass es sich bei allen Abgeschobenen wirklich um Bandenkriminelle handelt. - Foto: Uncredited/El Salvador presidential press office via AP/dpa
Unrechtmäßig, US-Regierung

Unrechtmäßig abgeschoben? US-Regierung verteidigt Vorgehen. ...

Donald Trumps Regierung nutzt ein uraltes Gesetz, um angebliche Kartellmitglieder in ein Gefängnis nach El Salvador zu überstellen.

dpa.de, 20.03.25 00:52 Uhr
Kommentare
Vielen EU-Ländern geht die im Frühjahr beschlossene EU-Asylreform nicht weit genug. (Archivbild) - Foto: Patrick Pleul/dpa
Vielen EU-Ländern geht die im Frühjahr beschlossene EU-Asylreform nicht weit genug. (Archivbild) - Foto: Patrick Pleul/dpa
EU-Pläne, Gesetz

EU-Pläne: Wie ein Gesetz für mehr Abschiebungen sorgen ...

Härtere Abschieberegeln, schärfere Kontrollen, mögliche Haft: Ein neues Gesetz soll Rückführungen abgelehnter Asylbewerber beschleunigen.

dpa.de, 11.03.25 05:00 Uhr
Kommentare
Der Einbau von Wärmepumpen soll anziehen. - Foto: Bernd Weißbrod/dpa
Der Einbau von Wärmepumpen soll anziehen. - Foto: Bernd Weißbrod/dpa
Heizungsgesetz, Gesetz

Was wird aus dem Heizungsgesetz?. Wichtiger Schritt für ...

Das Heizungsgesetz ist umstritten wie kaum ein anderes Gesetz der Ampel.

dpa.de, 19.02.25 05:30 Uhr
Kommentare