Thema: Gericht

Das Verwaltungsgericht Rückabwicklung der Abschiebung einer jesidischen Familie ab. (Symbolbild) - Foto: Ralf Hirschberger/dpa-Zentralbild/dpa
Das Verwaltungsgericht Rückabwicklung der Abschiebung einer jesidischen Familie ab. (Symbolbild) - Foto: Ralf Hirschberger/dpa-Zentralbild/dpa
Niederlage, Familie

Niederlage für abgeschobene jesidische Familie vor Gericht. ...

Eine gut integrierte jesidische Familie aus Brandenburg wird in den Irak abgeschoben.

dpa.de, 07.08.25 18:53 Uhr
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Das Bundesverfassungsgericht hat eine Klage gegen Befugnisse der Strafverfolgungsbehörden zur Online-Durchsuchung geprüft. (Symbolbild) - Foto: picture alliance / Silas Stein/dpa
Das Bundesverfassungsgericht hat eine Klage gegen Befugnisse der Strafverfolgungsbehörden zur Online-Durchsuchung geprüft. (Symbolbild) - Foto: picture alliance / Silas Stein/dpa
Staatstrojaner, Gericht

Staatstrojaner vor Gericht: Wenn Ermittler heimlich mitlesen. ...

Zur Aufklärung von Straftaten dürfen Ermittler teils verschlüsselte Nachrichten mitlesen und Handys durchsuchen.

dpa.de, 07.08.25 05:00 Uhr
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In Dresden hat der Prozess wegen Agententätigkeit für einen chinesischen Geheimdienst begonnen. - Foto: Sebastian Kahnert/dpa
In Dresden hat der Prozess wegen Agententätigkeit für einen chinesischen Geheimdienst begonnen. - Foto: Sebastian Kahnert/dpa
Mitangeklagte, Agententätigkeit

Mitangeklagte: Nichts von Agententätigkeit gewusst. Ebenfalls ...

In Dresden hat ein Spionage-Prozess gegen einen ehemaligen Mitarbeiter des AfD-Politikers Maximilian Krah begonnen.

dpa.de, 05.08.25 14:07 Uhr
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Der neue Tiefbahnhof in der Stuttgarter Innenstadt soll vermutlich Ende 2026 teilweise in Betrieb gehen. (Archivbild) - Foto: Bernd Weißbrod/dpa
Der neue Tiefbahnhof in der Stuttgarter Innenstadt soll vermutlich Ende 2026 teilweise in Betrieb gehen. (Archivbild) - Foto: Bernd Weißbrod/dpa
Gericht, Bahn

Gericht: Bahn bleibt auf Mehrkosten von Stuttgart 21 sitzen. ...

Seit Jahren versucht die Bahn die Projektpartner mit Klagen zu einer Beteiligung an den milliardenschweren Mehrkosten von Stuttgart 21 zu zwingen.

dpa.de, 05.08.25 11:06 Uhr
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Der neue Tiefbahnhof in der Stuttgarter Innenstadt soll vermutlich Ende 2026 teilweise in Betrieb gehen. (Archivbild) - Foto: Bernd Weißbrod/dpa
Der neue Tiefbahnhof in der Stuttgarter Innenstadt soll vermutlich Ende 2026 teilweise in Betrieb gehen. (Archivbild) - Foto: Bernd Weißbrod/dpa
Gericht, Bahn

Gericht: Bahn muss Mehrkosten von Stuttgart 21 allein tragen. ...

Seit Jahren versucht die Bahn die Projektpartner mit einer Klage zu einer Beteiligung an den milliardenschweren Mehrkosten von Stuttgart 21 zu zwingen.

dpa.de, 05.08.25 10:33 Uhr
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Stuttgart-21-Baustelle am Stuttgarter Hauptbahnhof - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Stuttgart-21-Baustelle am Stuttgarter Hauptbahnhof - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Gericht, Bahn

Gericht: Bahn muss Stuttgart-21-Mehrkosten allein tragen ...

Die Deutsche Bahn muss die milliardenschweren Mehrkosten des Bahnprojekts Stuttgart 21 alleine tragen.

dts-nachrichtenagentur.de, 05.08.25 10:28 Uhr
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Schlappe für Volkswagen: Der EuGH hält eine Argumention des Konzerns vor einem deutschen Gericht für nicht zulässig. (Archivbild) - Foto: Julian Stratenschulte/dpa
Schlappe für Volkswagen: Der EuGH hält eine Argumention des Konzerns vor einem deutschen Gericht für nicht zulässig. (Archivbild) - Foto: Julian Stratenschulte/dpa
Diesel-Skandal, EuGH

Diesel-Skandal: EuGH weist Volkswagen-Argumentation zurück. ...

In Verfahren zu Schadenersatzklagen von Diesel-Käufern versucht Volkswagen, aus der Haftung zu kommen.

dpa.de, 01.08.25 14:54 Uhr
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Aktivisten fordern von der Bundesregierung die Fortsetzung des Aufnahmeprogramms. (Archivfoto) - Foto: Michael Brandt/dpa
Aktivisten fordern von der Bundesregierung die Fortsetzung des Aufnahmeprogramms. (Archivfoto) - Foto: Michael Brandt/dpa
Visa, Afghanen

Visa für Afghanen - Gericht setzt Beschluss zunächst aus. ...

Die Bundesregierung will das Aufnahmeprogramm für gefährdete Afghanen beenden.

dpa.de, 31.07.25 12:54 Uhr
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Beweislast, Gutachten, Gericht: Die lange Reise zur Entschädigung bei ärztlichen Fehlern - Foto: presseportal.de
Beweislast, Gutachten, Gericht: Die lange Reise zur Entschädigung bei ärztlichen Fehlern - Foto: presseportal.de
Beweislast, Gutachten

Beweislast Gutachten Gericht: Die lange Reise zur Entschädigung ...

Lünen - Ein Behandlungsfehler kann das Leben eines Menschen schlagartig verändern – doch der Weg zur Entschädigung ist lang und kompliziert.

presseportal.de, 30.07.25 10:43 Uhr
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