Thema: Entwurf
Entwurf, Versorgung
![Nach dem russischen Angriff auf die Ukraine 2022 kamen etwa 1,2 Millionen Menschen aus der Ukraine nach Deutschland. (Archivbild) - Foto: Christoph Soeder/dpa]()
Nach dem russischen Angriff auf die Ukraine 2022 kamen etwa 1,2 Millionen Menschen aus der Ukraine nach Deutschland. (Archivbild) - Foto: Christoph Soeder/dpa
Entwurf: Neue Versorgung für Ukrainer nicht billiger
dpa.de, 06.08.25 17:53 Uhr
Tariflohn, Auftrag
Tariflohn bei öffentlichem Auftrag: Kabinett billigt Entwurf. ...
Das geplante Tariftreuegesetz hat schon vorab Kritik der Arbeitgeber geweckt.
dpa.de, 06.08.25 14:24 Uhr
Baugewerbe, Nachbesserungen
Baugewerbe fordert Nachbesserungen am Tariftreuegesetz
Der Zentralverband Deutsches Baugewerbe (ZDB) hat vor der für Mittwoch geplanten Kabinettsbefassung zum Bundestariftreuegesetz deutliche Kritik am aktuellen Entwurf geäußert. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 05.08.25 11:57 Uhr
Bundeskabinett, Haushaltsentwurf
Bundeskabinett beschließt Haushaltsentwurf für 2026
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den Entwurf für den Haushalt 2026 gebilligt.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.07.25 11:23 Uhr
Rente, Bürgergeld
Rente Bürgergeld Verkehr - was im Haushalt 2026 steckt. ...
Das Bundeskabinett beschließt den Entwurf für den Haushalt 2026.
dpa.de, 30.07.25 05:30 Uhr
Bund, Ticketsteuer
Bund will Ticketsteuer im Luftverkehr vorerst nicht senken. ...
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil hat die Ressorts zu mehr Sparsamkeit aufgefordert.
dpa.de, 30.07.25 04:30 Uhr
Tariftreue, Gesetz
Tariftreue per Gesetz - Kritik an Entwurf von Bas. Arbeitsministerin ...
Nur noch rund jeder zweite Beschäftigte arbeitet in Deutschland unter einem Tarifvertrag.
dpa.de, 22.07.25 14:00 Uhr
Warken, Verschärfungen
Warken plant Verschärfungen bei Abgabe von Medizinalcannabis ...
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will laut dem Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Medizinal-Cannabisgesetzes massive Verschärfungen bei der Abgabe von ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.07.25 13:59 Uhr
Leibliche, Väter
Leibliche Väter sollen Rechte besser geltend machen können. ...
Die Bundesjustizministerin legt ihren ersten Entwurf für eine Reform im Familienrecht vor.
dpa.de, 04.07.25 06:30 Uhr
SPD, Anlauf
Berliner SPD nimmt neuen Anlauf für Mietendeckel
