Thema: Bundesregierung

Weihnachten, Deutschland

Traditionelles Fest bei Merz – wichteln gegen Päckchenflut. Nach den Krisentreffen der vergangenen ...

Kanzler Friedrich Merz (CDU) feiert mit Gattin, Kindern und Enkelkindern ganz traditionell Weihnachten. (Archivbild) - Foto: Jan Woitas/dpa
Kanzler Friedrich Merz (CDU) feiert mit Gattin, Kindern und Enkelkindern ganz traditionell Weihnachten. (Archivbild) - Foto: Jan Woitas/dpa

Es ist das erste Weihnachtsfest als Kanzler.

dpa.de, heute 13:52 Uhr
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Bundesregierung muss Apotheken stärken anstatt Honorar-Schieflage weiter zu ignorieren - Foto: presseportal.de
Bundesregierung muss Apotheken stärken anstatt Honorar-Schieflage weiter zu ignorieren - Foto: presseportal.de
Gesundheitspolitik, Bundesregierung

Bundesregierung muss Apotheken stärken anstatt Honorar-Schieflage ...

Berlin - Der Deutsche Apothekerverband (DAV) ist verärgert über den am Mittwoch vom Bundeskabinett verabschiedeten Regierungsentwurf für eine Apothekenreform.

presseportal.de, heute 10:58 Uhr
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Wohin geht es für die Koalitionäre im neuen Jahr? - Foto: Michael Kappeler/dpa
Wohin geht es für die Koalitionäre im neuen Jahr? - Foto: Michael Kappeler/dpa
Deutschland, Koalition

Schwarz-Rot vor einem Schicksalsjahr

Fünf Wahlen und große Reformen: Das Jahr 2026 hat das Potenzial, die Koalition kräftig durchzuschütteln und die Republik zu verändern.

dpa.de, heute 07:50 Uhr
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Bundesregierung erklärt Kauf von Überwachungsdaten zum Staatsgeheimnis - Foto: über boerse-global.de
Bundesregierung erklärt Kauf von Überwachungsdaten zum Staatsgeheimnis - Foto: über boerse-global.de
Bundesregierung, Kauf

Die Bundesregierung verweigert Auskunft über den Kauf privater ...

Bundesregierung erklärt Kauf von Überwachungsdaten zum Staatsgeheimnis

boerse-global.de, 21.12.25 21:52 Uhr
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Die IP ist quasi die Anschrift eines Computers. (Illustration) - Foto: Franz-Peter Tschauner/dpa
Die IP ist quasi die Anschrift eines Computers. (Illustration) - Foto: Franz-Peter Tschauner/dpa
Deutschland, Kriminalität

Wie die Regierung gegen Kriminalität im Netz vorgehen will. ...

Online-Betrug, Missbrauchsbilder, Hass im Netz: Mit einem neuen Gesetz will Justizministerin Hubig digitale Spuren länger sichern.

dpa.de, 21.12.25 12:58 Uhr
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Die Speicherung von IP-Adressen soll bei der Kriminalitätsbekämpfung helfen. (Symbolbild) - Foto: Nicolas Armer/dpa
Die Speicherung von IP-Adressen soll bei der Kriminalitätsbekämpfung helfen. (Symbolbild) - Foto: Nicolas Armer/dpa
Deutschland, Kriminalität

Hubig plant Speicherung von IP-Adressen für drei Monate. ...

Online-Betrug, Missbrauchsbilder, Hass im Netz: Mit einem neuen Gesetz will Justizministerin Hubig digitale Spuren länger sichern.

dpa.de, 21.12.25 09:17 Uhr
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Seit dem Amtsantritt von Alexander Dobrindt als Bundesinnenminister im Mai werden auch Asylsuchende an den Landgrenzen zurückgewiesen. (Archivfoto) - Foto: Patrick Pleul/dpa
Seit dem Amtsantritt von Alexander Dobrindt als Bundesinnenminister im Mai werden auch Asylsuchende an den Landgrenzen zurückgewiesen. (Archivfoto) - Foto: Patrick Pleul/dpa
Deutschland, Migration

Grenzkontrollen: Mehr als 1.500 Abgewiesene beantragten ...

Nicht alle Ausländer, die an der Grenze zurückgewiesen werden, lassen sich entmutigen.

dpa.de, 21.12.25 06:05 Uhr
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Für Indexmieten, Kurzzeitmietverträge und die Vermietung möblierter Wohnungen plant die Bundesjustizministerin strengere Regeln. (Symbolbild) - Foto: Fernando Gutierrez-Juarez/dpa
Für Indexmieten, Kurzzeitmietverträge und die Vermietung möblierter Wohnungen plant die Bundesjustizministerin strengere Regeln. (Symbolbild) - Foto: Fernando Gutierrez-Juarez/dpa
Mieten, Mietrecht

Mehrheit sieht Immobilienbesitzer beim Mietrecht im Vorteil. ...

Mehr als die Hälfte der Deutschen findet: Vermieter haben beim Mietrecht die besseren Karten.

dpa.de, 21.12.25 06:00 Uhr
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Im Bundestag warb Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) am Donnerstag um Zustimmung zum neuen Bundespolizeigesetz. (Archivfoto) - Foto: Fabian Sommer/dpa
Im Bundestag warb Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) am Donnerstag um Zustimmung zum neuen Bundespolizeigesetz. (Archivfoto) - Foto: Fabian Sommer/dpa
Deutschland, Migration

Mehrheit findet Reduzierung der Asylzuwanderung richtig. ...

Mehr als die Hälfte der Bundesbürger spricht sich dafür aus, die Zuwanderung von Asylsuchenden zu reduzieren.

dpa.de, 20.12.25 06:30 Uhr
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Im Bundestag warb Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) am Donnerstag um Zustimmung zum neuen Bundespolizeigesetz. (Archivfoto) - Foto: Fabian Sommer/dpa
Im Bundestag warb Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) am Donnerstag um Zustimmung zum neuen Bundespolizeigesetz. (Archivfoto) - Foto: Fabian Sommer/dpa
Deutschland, Migration

«Migrationswende»: Mehrheit teilt Ziel der Bundesregierung. ...

Mehr als die Hälfte der Befragten befürwortet das Ziel, die Zuwanderung von Asylsuchenden zu reduzieren.

dpa.de, 20.12.25 04:30 Uhr
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