Thema: Wahlrechtsreform
Klöckner, Wahlrechtsreform
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Julia Klöckner (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Klöckner mahnt schnelle Wahlrechtsreform an
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat sich für eine zügige Reform des bestehenden Wahlrechts ausgesprochen.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.04.25 17:06 Uhr
Nouripour, Forderung
Nouripour schließt sich Forderung nach Wahlrechtsreform ...
Der Grünen-Politiker Omid Nouripour hat sich der Kritik von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) am neuen Wahlrecht angeschlossen.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.04.25 05:00 Uhr
Grüne, Notwendigkeit
Grüne sehen keine Notwendigkeit für erneute Wahlrechtsreform ...
Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion Irene Mihalic lehnt die von der neuen Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) angeregte abermalige ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.03.25 00:00 Uhr
Intelligenz, Steyr
Mehrheit stimmt gegen künstliche Intelligenz in der Politik. ...
Steyr - Die Abstimmung der Wahlrechtsreform ist ausgezählt.
pressetext.de, 21.01.25 11:00 Uhr
Neuwahlen, Wahlrecht
Neuwahlen von daheim: KI ersetzt Wahlrecht. Mittels Volksabstimmung ...
Wien/Steyr - "Die nächste Regierung könnte an einer Wahlrechtsreform arbeiten.
pressetext.de, 09.01.25 13:00 Uhr
Dobrindt, Wahlrechtsreform
Dobrindt will Wahlrechtsreform zur Koalitionsbedingung machen ...
Die CSU will das neue Wahlrecht schon nach einer Bundestagswahl wieder rückabwickeln - und nennt die neuerliche Reform als Voraussetzung für jedes Bündnis.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.12.24 00:01 Uhr
Union, Rücknahme
Union macht Rücknahme der Wahlrechtsreform zu Koalitionsbedingung ...
Die Union will bei einem Wahlsieg die von der Ampelkoalition eingeführte Wahlrechtsreform wieder rückgängig machen.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.12.24 05:00 Uhr
Volksabstimmung, Wahlrecht
Volksabstimmung: KI ersetzt aktives Wahlrecht. Mittels Volksabstimmung ...
Steyr - "Die Regierung arbeitet an einer Wahlrechtsreform.
pressetext.de, 18.10.24 09:00 Uhr
Urteil, Wahlrecht
Nach Urteil keine Änderungen am Wahlrecht - Kritik von ...
Das Verfassungsgericht hat entschieden, dass Teile der Wahlrechtsreform verfassungswidrig sind.
dpa.de, 02.08.24 17:00 Uhr
Wahlrechtsreform, Kleinerer
Wahlrechtsreform: Kleinerer Bundestag spart 125 Millionen ...
