Thema: Verfassungsbeschwerde
Hanfverband, Biergarten-Verbot
![Smoke-in vor dem Brandenburger Tor (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur]()
"Smoke-in" vor dem Brandenburger Tor (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Hanfverband will gegen Biergarten-Verbot in Karlsruhe klagen
Der "Deutsche Hanfverband" (DHV) will am Mittwoch eine Verfassungsbeschwerde gegen das bayerische Gesundheitsschutzgesetz (GSG) beim Bundesverfassungsgericht einreichen.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.07.25 23:58 Uhr
SPD-Juristen, Verfassungsbeschwerde
SPD-Juristen begrüßen Verfassungsbeschwerde gegen Palantir-Einsatz ...
Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) begrüßt dass die Gesellschaft für Freiheitsrechte Verfassungsbeschwerde gegen den Einsatz des ...
dts-nachrichtenagentur.de, 25.07.25 13:40 Uhr
Arzt, Verfassungsbeschwerde
Arzt scheitert mit Verfassungsbeschwerde gegen Totschlagsurteil ...
Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde eines Facharztes für Neurologie und Psychiatrie gegen seine Verurteilung wegen Totschlags im Zusammenhang mit Sterbehilfe ...
dts-nachrichtenagentur.de, 23.07.25 10:00 Uhr
AfD, Verfassungsbeschwerde
AfD prüft Verfassungsbeschwerde wegen Verdachtsfall-Einstufung ...
Nachdem das Bundesverwaltungsgericht eine Revision gegen die Urteile des OVG Münster zur Einstufung der AfD als Verdachtsfall abgelehnt hat prüft die Partei den Gang nach ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.07.25 18:51 Uhr
Karlsruhe, Verfassungsbeschwerde
Karlsruhe weist Verfassungsbeschwerde zu US-Drohneneinsätzen ...
Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde zweier jemenitischer Staatsangehöriger gegen die Nutzung der Air Base Ramstein durch die USA für Drohneneinsätze ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.07.25 10:22 Uhr
US-Drohnen, Ramstein
US-Drohnen via Ramstein: Verfassungsbeschwerde erfolglos. ...
Zwei Jemeniten verlangen von Deutschland Schutz vor US-Drohnenangriffen.
dpa.de, 15.07.25 10:18 Uhr
Verfassungsbeschwerde, Diesel-Urteil
Verfassungsbeschwerde gegen Diesel-Urteil des BGH erfolglos ...
Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde eines Autoherstellers in einem Dieselverfahren zurückgewiesen.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.05.25 10:30 Uhr
Offizierin, Klage
Offizierin scheitert mit Klage gegen Ahndung von Tinder-Profil ...
Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde einer Offizierin der Bundeswehr gegen einen disziplinarrechtlichen Verweis wegen ihres Tinder-Profils abgelehnt. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.04.25 11:36 Uhr
FDP-Politiker, Verfassungsbeschwerde
FDP-Politiker scheitern mit Verfassungsbeschwerde gegen ...
Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde von sechs FDP-Politikern gegen den Solidaritätszuschlag zurückgewiesen.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.03.25 10:25 Uhr
Stiftung, Verfassungsklage
Stiftung erhebt Verfassungsklage für einheitliches Rettungswesen ...
