Thema: Senat
Bundesfinanzhof, Senat
![Der Bundesfinanzhof verliert einen Senat und Richterstellen. (Symbolbild) - Foto: Sven Hoppe/dpa]()
Der Bundesfinanzhof verliert einen Senat und Richterstellen. (Symbolbild) - Foto: Sven Hoppe/dpa
Die Bundesgerichte sind die höchsten Instanzen der deutschen Rechtsprechung.
dpa.de, 31.07.25 16:47 Uhr
Unis, Kaputtsparen
Unis warnen vor Kaputtsparen der Berliner Wissenschaft
Der Berliner Senat hat den Hochschulen der Stadt ihr Budget für 2025 um mehr als 140 Millionen Euro gekürzt in der Folge müssen sie nun ihr Angebot an Studienplätzen um ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.07.25 22:53 Uhr
Senat, Kliniken
Berliner Senat und Kliniken legen Pläne für Verteidigungsfall ...
Der Berliner Senat und die Kliniken bereiten sich auf den Verteidigungsfall vor - und stellen bald einen entsprechenden Rahmenplan vor.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.07.25 13:48 Uhr
Giffey, Klarheit
Giffey fordert frühzeitig Klarheit über weitere Sparmaßnahmen ...
Berlins Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) will, dass der Senat von Haushaltskürzungen Betroffene künftig frühzeitig über die Einsparungen informiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.06.25 18:18 Uhr
Strengere, Wettbewerbskontrolle
Strengere Wettbewerbskontrolle für Apple: BGH macht Weg ...
Für Apple ging es am Bundesgerichtshof um eine lange und folgenschwere Bezeichnung - die der Karlsruher Senat am Ende bestätigt.
dpa.de, 18.03.25 13:27 Uhr
Bundesverfassungsgericht, Verpackungssteuern
Bundesverfassungsgericht erlaubt kommunale Verpackungssteuern ...
Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts hat eine Verfassungsbeschwerde gegen die Tübinger Verpackungssteuer zurückgewiesen.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.01.25 10:31 Uhr
Krankenhausreform, Klinikstandort
Krankenhausreform: Berliner Klinikstandort soll schließen ...
Obwohl Berlins Senat noch keinen entsprechenden Landeskrankenhausplan zur Umsetzung der Krankenhausreform verabschiedet hat soll die Klinik der DRK-Schwesternschaft in der ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.01.25 09:52 Uhr
Rubio, Ukraine
Rubio: Ukraine und Russland müssen Zugeständnisse machen. ...
Trumps Kandidat für das US-Außenamt fordert ein Ende des Kriegs in der Ukraine.
dpa.de, 15.01.25 18:26 Uhr
Druck, Trumps
Unter Druck: Trumps Kandidat fürs Pentagon kämpft um Stimmen. ...
