Thema: Schweigen

Einschüchterungsklagen, Kritiker

Einschüchterungsklagen sollen teuer werden

Die Hürden für offensichtlich unbegründete Klagen, die darauf abzielen, missliebige Meinungen zu unterdrücken, sollen höher werden. - Foto: Stefan Sauer/dpa
Die Hürden für offensichtlich unbegründete Klagen, die darauf abzielen, missliebige Meinungen zu unterdrücken, sollen höher werden. - Foto: Stefan Sauer/dpa

Kritiker mit aussichtslosen Klagen vor Gericht zerren, um sie zum Schweigen zu bringen: Das soll künftig schwieriger und teurer werden.

dpa.de, 20.06.25 11:00 Uhr
POL-MTK: Präventionsveranstaltung #AktionSchutzschild im MAin-Taunus-Kreis - Foto: presseportal.de
POL-MTK: Präventionsveranstaltung #AktionSchutzschild im MAin-Taunus-Kreis - Foto: presseportal.de
Der im Alter von 87 Jahren verstorbene kenianische Schriftsteller Ngugi wa Thiong´o (Archivbild) - Foto: Sebastiao Moreira/EFE/dpa
Der im Alter von 87 Jahren verstorbene kenianische Schriftsteller Ngugi wa Thiong´o (Archivbild) - Foto: Sebastiao Moreira/EFE/dpa
Der Angeklagte sitzt zum Prozessbeginn neben seinem Rechtsanwalt Axel Czapp. (Archivbild) - Foto: Sebastian Gollnow/dpa
Der Angeklagte sitzt zum Prozessbeginn neben seinem Rechtsanwalt Axel Czapp. (Archivbild) - Foto: Sebastian Gollnow/dpa
Putin sagt zu einer Waffenruhe in der Ukraine klar «Ja, aber».  - Foto: Alexander Zemlianichenko/AP/dpa
Putin sagt zu einer Waffenruhe in der Ukraine klar «Ja, aber». - Foto: Alexander Zemlianichenko/AP/dpa
CDU-Chef Friedrich Merz kommt zu den Sondierungsgesprächen von Union und SPD. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
CDU-Chef Friedrich Merz kommt zu den Sondierungsgesprächen von Union und SPD. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Russische Soldaten in der Ukraine. Der ukrainische Militärexperte Olexander Kowalenko warnt vor den seiner Meinung nach bestehende Gefahren einer Waffenruhe. (Archivbild)  - Foto: Uncredited/Russian Defense Ministry Press Service/AP/dpa
Russische Soldaten in der Ukraine. Der ukrainische Militärexperte Olexander Kowalenko warnt vor den seiner Meinung nach bestehende Gefahren einer Waffenruhe. (Archivbild) - Foto: Uncredited/Russian Defense Ministry Press Service/AP/dpa
Bundespolizeidirektion München: Schweigen und Schwindeln/ Bundespolizei überführt Straftäter im Fernbus - Foto: presseportal.de
Bundespolizeidirektion München: Schweigen und Schwindeln/ Bundespolizei überführt Straftäter im Fernbus - Foto: presseportal.de