Thema: SPD-Fraktionschef
Miersch, Veröffentlichung
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Hinweis auf Mund-Nasen-Schutz (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Miersch für umgehende Veröffentlichung des gesamten Maskenberichts
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat sich dafür ausgesprochen den bisher unter Verschluss gehaltenen Bericht zu den Corona-Maskenkäufen des damaligen Gesundheitsministers Jens Spahn (CDU) sofort und ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.06.25 01:00 Uhr
Miersch, Populismus
Miersch warnt vor Populismus in Bürgergeld-Debatte
Vor dem Hintergrund wiederholter Forderungen aus der CDU zu deutlichen Einschnitten beim Bürgergeld warnt SPD-Fraktionschef Matthias Miersch vor einer populistischen Debatte. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.06.25 00:00 Uhr
SPD, Prozent-Orientierung
SPD stellt Prozent-Orientierung für Verteidigungsausgaben ...
Zwei Wochen vor dem Nato-Gipfel hat SPD-Fraktionschef Matthias Miersch eine Erhöhung des Prozentziels für Verteidigungsausgaben grundsätzlich infrage gestellt.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.06.25 00:00 Uhr
Mützenich, Defizite
Mützenich sieht Defizite bei Wirkung von Rüstungsinvestitionen ...
Der ehemalige SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat sich in der Debatte um das Manifest für eine andere Russland- und Rüstungspolitik kritisch zu bisherigen Investitionen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.06.25 00:00 Uhr
Miersch, Beibehaltung
Miersch verlangt Beibehaltung der Familienreservierung bei ...
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat die Deutsche Bahn aufgefordert, ihre Pläne zur Streichung von Familienreservierungen aufzugeben.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.06.25 15:22 Uhr
Miersch, SPD-Manifest
Miersch distanziert sich von SPD-Manifest zu Außenpolitik ...
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat sich von der Forderung seines Amtsvorgängers Rolf Mützenich und weiterer prominenter SPD-Politiker nach einem Kurswechsel in der Außen- ...
dts-nachrichtenagentur.de, 11.06.25 12:53 Uhr
SPD, AfD-Verbotsantrag
SPD sieht sich nah an AfD-Verbotsantrag - Dobrindt warnt ...
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat angekündigt die Vorbereitungen für ein AfD-Verbot voranzutreiben und nicht erst auf weitere Gerichtsentscheidungen über die Einstufung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.06.25 12:01 Uhr
Asyl, SPD-Fraktion
Asyl: SPD-Fraktion verlangt Abkehr von pauschalen Zurückweisungen ...
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hält die Weisung von Innenminister Alexander Dobrindt (CSU), auch Asylbewerber an den Grenzen zurückzuweisen, für gescheitert.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.06.25 09:00 Uhr
Miersch, Wehrpflicht-Gespräche
Miersch: Keine Wehrpflicht-Gespräche diese Legislaturperiode. ...
Die Bundeswehr soll wachsen – aber freiwillig.
dpa.de, 07.06.25 05:00 Uhr
SPD, Verhandlungen
SPD schließt Verhandlungen über Wehrpflicht aus
