Thema: SPD

SPD, BSW

Koalitionskrise Brandenburg: BSW lenkt im ersten Schritt ein. Ein Spitzentreffen wird abgesagt.

Die SPD/BSW-Koalition - darunter Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) und BSW-Fraktionschef Niels-Olaf Lüders - berät über zwei umstrittene Medienstaatsverträge (Archivbild). - Foto: Soeren Stache/dpa
Die SPD/BSW-Koalition - darunter Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) und BSW-Fraktionschef Niels-Olaf Lüders - berät über zwei umstrittene Medienstaatsverträge (Archivbild). - Foto: Soeren Stache/dpa

Weil das BSW im Brandenburger Landtag mehrheitlich gegen zwei Medienstaatsverträge stimmen will, ist die Koalition in einer Krise.

dpa.de, 09.11.25 17:43 Uhr
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Die SPD/BSW-Koalition in Brandenburg entscheidet am Mittwoch im Hauptausschuss des Landtags über zwei umstrittene Medienstaatsverträge (Archivbild). - Foto: Michael Bahlo/dpa
Die SPD/BSW-Koalition in Brandenburg entscheidet am Mittwoch im Hauptausschuss des Landtags über zwei umstrittene Medienstaatsverträge (Archivbild). - Foto: Michael Bahlo/dpa
SPD, BSW

BSW signalisiert im Rundfunkstreit Zustimmung im Ausschuss. ...

Die Koalition aus SPD und BSW in Brandenburg ist in einer Krise - es geht um zwei Medienstaatsverträge.

dpa.de, 09.11.25 17:10 Uhr
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Die SPD/BSW-Koalition mit Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) und Vize-Regierungschef Robert Crumbach (BSW) berät über zwei in der BSW-Fraktion umstrittene Medienstaatsverträge (Archivbild). - Foto: Fabian Sommer/dpa
Die SPD/BSW-Koalition mit Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) und Vize-Regierungschef Robert Crumbach (BSW) berät über zwei in der BSW-Fraktion umstrittene Medienstaatsverträge (Archivbild). - Foto: Fabian Sommer/dpa
SPD, BSW

Koalition in Brandenburg sucht Lösung - Kein Krisentreffen. ...

Weil das BSW im Brandenburger Landtag mehrheitlich gegen zwei Medienstaatsverträge stimmen will, ist die Koalition in einer Krise.

dpa.de, 09.11.25 13:20 Uhr
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Die SPD/BSW-Koalition mit Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) und Vize-Regierungschef Robert Crumbach (BSW) berät über zwei in der BSW-Fraktion umstrittene Medienstaatsverträge (Archivbild). - Foto: Fabian Sommer/dpa
Die SPD/BSW-Koalition mit Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) und Vize-Regierungschef Robert Crumbach (BSW) berät über zwei in der BSW-Fraktion umstrittene Medienstaatsverträge (Archivbild). - Foto: Fabian Sommer/dpa
SPD, BSW

Koalition in Brandenburg sucht Einigung ohne Krisentreffen. ...

Eigentlich war heute ein Spitzentreffen geplant, weil das BSW im Brandenburger Landtag mehrheitlich gegen zwei Medienstaatsverträge stimmen will.

dpa.de, 09.11.25 05:00 Uhr
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Die SPD/BSW-Koalition mit Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) und Vize-Regierungschef Robert Crumbach (BSW) berät über zwei in der BSW-Fraktion umstrittene Medienstaatsverträge (Archivbild). - Foto: Fabian Sommer/dpa
Die SPD/BSW-Koalition mit Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) und Vize-Regierungschef Robert Crumbach (BSW) berät über zwei in der BSW-Fraktion umstrittene Medienstaatsverträge (Archivbild). - Foto: Fabian Sommer/dpa
SPD, BSW

Rundfunk-Streit in Brandenburg: Spitzentreffen abgesagt. ...

Das BSW im Brandenburger Landtag lehnt mehrheitlich zwei Staatsverträge zur Rundfunkreform und zum Jugendschutz ab.

dpa.de, 08.11.25 17:41 Uhr
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In der SPD sammeln Mitglieder Stimmen gegen die Verschärfungen beim Bürgergeld. - Foto: Carsten Koall/dpa
In der SPD sammeln Mitglieder Stimmen gegen die Verschärfungen beim Bürgergeld. - Foto: Carsten Koall/dpa
SPD, Deutschland

Bürgergeld-Gegner bei SPD sammeln Tausende Unterschriften. ...

In der SPD formiert sich Widerstand gegen die Verschärfungen beim Bürgergeld.

dpa.de, 08.11.25 16:23 Uhr
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Die SPD/BSW-Koalition mit Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) und Vize-Regierungschef Robert Crumbach (BSW) berät über zwei in der BSW-Fraktion umstrittene Medienstaatsverträge (Archivbild). - Foto: Fabian Sommer/dpa
Die SPD/BSW-Koalition mit Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) und Vize-Regierungschef Robert Crumbach (BSW) berät über zwei in der BSW-Fraktion umstrittene Medienstaatsverträge (Archivbild). - Foto: Fabian Sommer/dpa
SPD, BSW

Brandenburgs Koalition sagt Krisentreffen ab. Die Koalition ...

Das BSW Brandenburg hat Bedenken gegen zwei Staatsverträge zur Rundfunkreform und zum Jugendschutz.

dpa.de, 08.11.25 15:24 Uhr
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Der stellvertretende Brandenburger Ministerpräsident und Finanzminister Robert Crumbach (BSW) hofft auf eine Lösung im Streit um die Rundfunkreform. (Archivbild) - Foto: Soeren Stache/dpa
Der stellvertretende Brandenburger Ministerpräsident und Finanzminister Robert Crumbach (BSW) hofft auf eine Lösung im Streit um die Rundfunkreform. (Archivbild) - Foto: Soeren Stache/dpa
SPD, BSW

Krisengipfel in Brandenburg: Platzt die SPD / BSW-Koalition?. ...

Das BSW Brandenburg lehnt zwei Staatsverträge zur Rundfunkreform und zum Jugendschutz ab und stellt die Koalitionsmehrheit infrage.

dpa.de, 08.11.25 12:26 Uhr
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Teile der SPD stemmen sich gegen die geplante Bürgergeld-Reform. (Symbolbild) - Foto: Silas Stein/dpa
Teile der SPD stemmen sich gegen die geplante Bürgergeld-Reform. (Symbolbild) - Foto: Silas Stein/dpa
SPD, Deutschland

SPD-Basis sammelt Unterschriften gegen Bürgergeld-Reform. ...

SPD und Union wollen zusammen das Bürgergeld reformieren – doch manchen Sozialdemokraten stößt das heftig auf.

dpa.de, 28.10.25 13:08 Uhr
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Die SPD-Abgeordnete Esdar verteidigt ihre Teilnahme an einer Demonstration gegen die «Stadtbild»-Äußerungen des Kanzlers. (Archivbild) - Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
Die SPD-Abgeordnete Esdar verteidigt ihre Teilnahme an einer Demonstration gegen die «Stadtbild»-Äußerungen des Kanzlers. (Archivbild) - Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
SPD, Deutschland

SPD-Fraktionsvize Esdar über Demo-Teilnahme: «War richtig». ...

Die Union ist verstimmt, weil Wiebke Esdar in ihrem Wahlkreis Bielefeld gegen die «Stadtbild»-Äußerungen des Kanzlers demonstriert hat.

dpa.de, 27.10.25 17:27 Uhr
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