Thema: Richtern
Van, Aken
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Jan van Aken (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Van Aken erwartet Kompromissbereitschaft von Union bei Richterwahl
Im Ringen um die Wahl von Richtern für das Bundesverfassungsgericht wartet Linken-Chef Jan van Aken auf ein Angebot der Union.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.07.25 06:30 Uhr
SPD, Union
SPD kritisiert Union scharf in Streit um Richterwahl
SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat in der Debatte um die verschobene Wahl von Richtern für das Bundesverfassungsgericht Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) fehlende ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.07.25 17:08 Uhr
Richterwahl, Ex-CDU-Generalsekretär
Richterwahl: Ex-CDU-Generalsekretär bemängelt Fraktionsführung ...
Angesichts der gescheiterten Wahl von Richtern für das Bundesverfassungsgericht hat der frühere CDU-Generalsekretär Peter Tauber die Führung der Unionsfraktion Jens Spahn ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.07.25 15:56 Uhr
Linke, Richter
Linke will mehr ostdeutsche Richter am Bundesverfassungsgericht ...
Die Linkenfraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt hat eine stärkere Besetzung des Bundesverfassungsgerichts mit ostdeutschen Richtern gefordert.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.07.25 16:47 Uhr
Geplatzte, Richter-Wahl
Geplatzte Richter-Wahl: Linke bietet Union Verhandlungen ...
Die Linke ist offen für Verhandlungen mit der Union um in einem neuen Anlauf im Bundestag eine Mehrheit für die Wahl von drei Richtern für das Bundesverfassungsgericht ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.07.25 04:50 Uhr
Verfassungsrichterwahlen, Bundestag
Verfassungsrichterwahlen verschoben
Der Bundestag hat beschlossen, alle drei Wahlen zu Richtern des Bundesverfassungsgerichts von der Tagesordnung abzusetzen.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.07.25 12:08 Uhr
Linke, Mitspracherecht
Linke will Mitspracherecht bei Nominierung von Verfassungsrichtern ...
Die Linke hat einen Brief an die Fraktionen von Union SPD und Grünen geschrieben in dem sie ein Mitspracherecht bei der Nominierung von Richtern für das Bundesverfassungsgericht ...
dts-nachrichtenagentur.de, 30.06.25 00:00 Uhr
Fühlt, Trump
Fühlt sich Trump an Verfassung gebunden? «Ich weiß es ...
