Thema: Oberlandesgericht
Gericht, Arzt
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Justicia (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Frankfurter Gericht verurteilt syrischen Arzt zu lebenslanger Haft
Das Oberlandesgericht Frankfurt hat einen 40-jährigen Syrer wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Mord zu lebenslanger Haft verurteilt.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.06.25 14:29 Uhr
KI-Training, Deutschland
Meta startet KI-Training in Deutschland. Eine Frist zum ...
Das Oberlandesgericht Köln hatte am vergangenen Freitag Facebook und Instagram das KI-Training mit deutschen Nutzerdaten erlaubt.
dpa.de, 27.05.25 09:04 Uhr
OLG, Profildaten
OLG erlaubt Meta Nutzung öffentlicher Profildaten für ...
Das Oberlandesgericht Köln (OLG) hat einen Antrag der Verbraucherzentrale NRW abgelehnt mit dem dem Facebook-Mutterkonzern Meta die Verarbeitung öffentlich gestellter Nutzerdaten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 23.05.25 15:56 Uhr
Saarland, BGH
Saarland will BGH über Blitzer-Strafen entscheiden lassen ...
Das Saarländische Oberlandesgericht hat dem Bundesgerichtshof (BGH) die Frage vorgelegt ob Geschwindigkeitsmessungen unverwertbar sind wenn die bei der Messung erzeugten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.04.25 14:24 Uhr
OLG, Auslieferung
Frankfurter OLG erklärt Auslieferung nach Griechenland ...
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat die Auslieferung eines Afghanen nach Griechenland zur Vollstreckung einer dort ausgesprochenen Freiheitsstrafe für zulässig erklärt. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.04.25 11:23 Uhr
Gericht, Vertrieb
Gericht erlaubt Vertrieb nicht zugelassener Krebsmedikamente ...
Das Oberlandesgericht Frankfurt hat den Antrag eines Wirtschaftsverbands auf Unterlassung des Vertriebs nicht zugelassener Krebsmedikamente abgelehnt.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.04.25 10:15 Uhr
Gericht, Einschränkung
Gericht: Einschränkung von Festival-Token-Rücktausch zulässig ...
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat entschieden, dass die Beschränkung des Rücktauschs von Festival-Token rechtens sein kann.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.04.25 12:57 Uhr
Daniela, Klette
Daniela Klette zum Oberlandesgericht Celle gebracht. Inzwischen ...
Streng bewacht: Der Prozess gegen Daniela Klette beginnt unter hohen Sicherheitsvorkehrungen.
dpa.de, 25.03.25 09:44 Uhr
Angriffen, Neonazis
Nach Angriffen auf Neonazis – BGH entscheidet zu Lina ...
Muss sich das Oberlandesgericht Dresden noch einmal mit Lina E.
dpa.de, 19.03.25 05:00 Uhr
Hausabriss, Grundstücksstreit
Kein Hausabriss - Grundstücksstreit wird neu verhandelt. ...
