Thema: Neuregelung
Beschleunigte, Einbürgerung
![Die dreijährige Wartefrist gilt aktuell nur für Ausländer mit besonderen Integrationsleistungen. Alle anderen Einbürgerungswilligen müssen fünf Jahre warten. (Symbolbild) - Foto: Fernando Gutierrez-Juarez/dpa]()
Die dreijährige Wartefrist gilt aktuell nur für Ausländer mit besonderen Integrationsleistungen. Alle anderen Einbürgerungswilligen müssen fünf Jahre warten. (Symbolbild) - Foto: Fernando Gutierrez-Juarez/dpa
Die Union hat die Reform des Staatsangehörigkeitsrechts scharf kritisiert.
dpa.de, 09.04.25 16:16 Uhr
Bas, Bundestags-Hausordnung
Bas: Neue Bundestags-Hausordnung wichtige Schutzmaßnahme ...
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat die Neuregelung der Bundestags-Hausordnung als wichtige Schutzmaßnahme bezeichnet und gefordert in der nächsten Wahlperiode ...
dts-nachrichtenagentur.de, 11.03.25 00:00 Uhr
Rot-Grün, Unionsantrag
Rot-Grün stimmt Unionsantrag zum Mutterschutz bei Fehlgeburten ...
Der Deutschen Bundestag wird in dieser Woche fraktionsübergreifend eine Neuregelung zum Mutterschutz bei Fehlgeburten beschließen.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.01.25 11:31 Uhr
Paus, Einigung
Paus: Einigung auf Neuregelung des Mutterschutzes bei Fehlgeburten ...
Nach internen Absprachen zwischen den Bundestagsfraktionen von SPD Grünen FDP und Union rechnet Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) mit einer baldigen Neuregelung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.01.25 14:32 Uhr
Mutterschutz, Fehlgeburt
Mutterschutz nach Fehlgeburt: Bevölkerung fordert Neuregelung ...
Berlin - Umfrage der mkk - meine krankenkasse: Eindeutige Mehrheit für gestaffelten Mutterschutz.
presseportal.de, 12.12.24 08:10 Uhr
Kommunen, Autokennzeichen
Kommunen streben neue Autokennzeichen für kleinere Städte ...
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat sich für eine Neuregelung der Autokennzeichen in Deutschland ausgesprochen damit auch kleinere Städte künftig eigene ...
dts-nachrichtenagentur.de, 19.11.24 01:00 Uhr
Bundesregierung, Cookie-Flut
Bundesregierung will Cookie-Flut reduzieren
Die Bundesregierung hat am Mittwoch eine von Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) vorgelegte Neuregelung für Cookie-Banner im Netz beschlossen.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.09.24 13:08 Uhr
Dürr, Gesichtserkennungsgesetz
Dürr sieht keinen Bedarf für Gesichtserkennungsgesetz
Die FDP lehnt die von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) geplante gesetzliche Neuregelung zur Einsetzung von Gesichtserkennungssoftware durch die Polizei ab.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.08.24 06:11 Uhr
Streit, Sicherheit
Streit um Sicherheit: Als Geldstrafen Gurtmuffel überzeugten. ...
Vor dem Losfahren heißt es Anschnallen.
dpa.de, 31.07.24 07:15 Uhr
Karlsruhe, Ampel-Wahlrechtsreform
Karlsruhe kippt Teile der Ampel-Wahlrechtsreform. Doch die ...
