Thema: Lösung

Gespräche, Entlastung

Gespräche über Entlastung der Kommunen vorerst ohne Ergebnis

In der vergangenen Woche waren Bund und Länder sich deutlich näher gekommen - doch eine Einigung auf Kompensationszahlungen gibt es noch nicht. (Archivbild) - Foto: Kay Nietfeld/dpa
In der vergangenen Woche waren Bund und Länder sich deutlich näher gekommen - doch eine Einigung auf Kompensationszahlungen gibt es noch nicht. (Archivbild) - Foto: Kay Nietfeld/dpa

Bis Dienstag soll ein Kompromiss stehen: Wie fängt der Bund Belastungen von Ländern und Kommunen durch das Investitionspaket auf? Doch noch gibt es keine Lösung.

dpa.de, 22.06.25 22:45 Uhr
Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil zeigt sich optimistisch für die Gespräche zur Kompensation der Länder zum Investitionspaket. - Foto: Frank Hammerschmidt/dpa
Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil zeigt sich optimistisch für die Gespräche zur Kompensation der Länder zum Investitionspaket. - Foto: Frank Hammerschmidt/dpa
Der iranische Außenminister trifft sich in Genf mit Kollegen aus Europa. Es geht unter anderem um das Atomprogramm Teherans. - Foto: Vahid Salemi/AP/dpa
Der iranische Außenminister trifft sich in Genf mit Kollegen aus Europa. Es geht unter anderem um das Atomprogramm Teherans. - Foto: Vahid Salemi/AP/dpa
Am Nachmittag wollen sich die Ministerpräsidenten mit Bundeskanzler Merz treffen. (Archivbild) - Foto: Michael Kappeler/dpa
Am Nachmittag wollen sich die Ministerpräsidenten mit Bundeskanzler Merz treffen. (Archivbild) - Foto: Michael Kappeler/dpa
Streift ein Puma durch Braunsbedra? Für den Bürgermeister der Gemeinde Steffen Schmitz (CDU) ist die Frage geklärt. Eine Nachstellung vor Ort habe gezeigt: Das Tier ist kleiner, als zunächst angenommen. - Foto: Jan Woitas/dpa
Streift ein Puma durch Braunsbedra? Für den Bürgermeister der Gemeinde Steffen Schmitz (CDU) ist die Frage geklärt. Eine Nachstellung vor Ort habe gezeigt: Das Tier ist kleiner, als zunächst angenommen. - Foto: Jan Woitas/dpa