Thema: Koalitionsvertrag
Umweltminister, Ausstieg
![Heizung (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur]()
Heizung (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Umweltminister will am Ausstieg aus fossilen Heizungen festhalten
Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) will am Ausstieg aus fossilen Heizungen festhalten, ungeachtet der Festlegungen im Koalitionsvertrag.
dts-nachrichtenagentur.de, heute 00:01 Uhr
Koalitionsvertrag, Andernach
Neuer Koalitionsvertrag – Was kommt auf die Industrie ...
Andernach - Fachkräftemangel, Digitalisierung, Klimawandel – die neue Bundesregierung setzt klare Schwerpunkte in der Industriepolitik.
presseportal.de, 18.06.25 10:55 Uhr
Bas, Verschärfungen
Bas kündigt Verschärfungen bei Bürgergeld-Versäumnissen ...
Bereits in ihrem Koalitionsvertrag hatten Union und SPD eine härtere Gangart beim Bürgergeld angekündigt.
dpa.de, 17.06.25 11:40 Uhr
Koalitionsvertrag, Arbeitgeberbild
Der Koalitionsvertrag und das neue Arbeitgeberbild: Das ...
Hamburg - Arbeitgeber kämpfen um jede Fachkraft.
presseportal.de, 17.06.25 10:01 Uhr
Bauministerin, Erneuerbaren
Bauministerin hält an 65 Prozent Erneuerbaren im GEG fest ...
Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) will trotz der im Koalitionsvertrag vereinbarten Abschaffung des Heizungsgesetzes daran festhalten dass neue Heizkessel auch künftig ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.06.25 00:00 Uhr
Verwaltungsgerichte, Zuständigkeitsverlagerung
Verwaltungsgerichte kritisieren geplante Zuständigkeitsverlagerung ...
Die Präsidenten der Verwaltungsgerichtshöfe und des Bundesverwaltungsgerichts haben sich gegen die im Koalitionsvertrag vorgesehene Verlagerung von Zuständigkeiten an die ...
dts-nachrichtenagentur.de, 06.06.25 10:24 Uhr
CDU-Wirtschaftsflügel, Abschaffung
CDU-Wirtschaftsflügel pocht auf Abschaffung des Soli
Der CDU-Wirtschaftsflügel fordert entgegen Vereinbarungen im schwarz-roten Koalitionsvertrag den Solidaritätszuschlag abzuschaffen und die geplante Unternehmenssteuerreform ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.06.25 14:22 Uhr
SPD, Landkreistag
SPD und Landkreistag stellen Bürgergeld-Plan für Ukrainer ...
Der im Koalitionsvertrag vereinbarte sogenannte Rechtskreiswechsel für ukrainische Flüchtlinge vom Bürgergeld ins Asylbewerberleistungsgesetz wird voraussichtlich nicht ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.06.25 00:00 Uhr
Fahrlehrer, Führerschein-Kostensenkung
Fahrlehrer begrüßen geplante Führerschein-Kostensenkung ...
Die Bundesvereinigung der Fahrlehrerverbände (BVF) hat das im Koalitionsvertrag vereinbarte Ziel von Union und SPD, die Führerscheinkosten zu senken, begrüßt.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.05.25 01:00 Uhr
Justizministerin, Telefon-Verträgen
Justizministerin will Ältere besser vor Telefon-Verträgen ...
