Thema: Justizsenatorin
Berlins, Justizsenatorin
![Protest gegen die AfD (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur]()
Protest gegen die AfD (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Berlins Justizsenatorin attestiert AfD-Verbotsdebatte Kurzschluss
Berlins Justizsenatorin Felor Badenberg (CDU) hat der Debatte um ein Verbot der AfD einen "Kurzschluss" attestiert.
dts-nachrichtenagentur.de, heute 05:00 Uhr
Berlin, Regeln
Berlin für weitgehende Regeln bei Abschöpfung illegaler ...
Die Berliner Justizsenatorin Felor Badenberg (CDU) will den Kampf gegen die Organisierte Kriminalität verschärfen und hat sich für eine Beweislastumkehr beim Nachweis der ...
dts-nachrichtenagentur.de, heute 05:00 Uhr
Badenberg, Reform
Badenberg fordert Reform unserer Sicherheitsarchitektur
Die Berliner Justizsenatorin und frühere Verfassungsschützerin Felor Badenberg (CDU) warnt vor Folgen der Politik des US-Präsidenten Donald Trumps für die deutsche Sicherheit. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.03.25 13:00 Uhr
CDU-Justizsenatorin, AfD
CDU-Justizsenatorin: AfD als gesichert rechtsextrem einstufen ...
Die Berliner Justizsenatorin und ehemalige Vize-Chefin des Bundesamtes für Verfassungsschutz Felor Badenberg (CDU) hält eine Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.02.25 00:01 Uhr
Berlins, Justizsenatorin
Berlins Justizsenatorin sieht keine Chance für AfD-Verbot ...
Berlins Justizsenatorin Felor Badenberg (CDU) sieht aktuell rechtlich keine ausreichende Möglichkeit dafür, die AfD bundesweit verbieten zu lassen.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.01.25 13:03 Uhr
Badenberg, Chancen
Badenberg sieht Chancen für Verbot einzelner AfD-Landesverbände ...
Berlins Justizsenatorin und frühere Vizepräsidentin des Verfassungsschutzes Felor Badenberg (CDU) hält eine Prüfung eines Verbots der gesamten AfD für zu riskant sieht ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.11.24 16:07 Uhr
Hamburg, Regeln
Hamburg will bundesweit einheitliche Regeln für Solomütter ...
Die Hamburger Justizsenatorin Anna Gallina (Grüne) will die Behandlung von alleinstehenden Frauen in Kinderwunschkliniken gesetzlich regeln.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.11.24 14:55 Uhr
Berlins, Justizsenatorin
Berlins Justizsenatorin fordert strengeres Gewaltschutzgesetz ...
Nachdem in Berlin erneut eine Frau offenbar von ihrem Ex-Mann getötet worden ist, fordert Justizsenatorin Felor Badenberg (CDU) strengere Schutzmaßnahmen.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.08.24 10:24 Uhr
Badenberg, Bundesregierung
Badenberg wirft Bundesregierung verfehlte Sicherheitspolitik ...
Die Berliner Justizsenatorin und frühere Vizepräsidentin des Bundesamts für Verfassungsschutz Felor Badenberg hat die Sicherheitspolitik der Ampelkoalition scharf kritisiert. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 19.04.24 17:14 Uhr
Polizeimeldungen, BER
Berlins Justizsenatorin plant Offensive gegen Clankriminalität ...
