Thema: Justizministerium
Justizministerium, Vorratsdatenspeicherung
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Justizministerium plant Vorratsdatenspeicherung für IP-Adressen - Foto: über boerse-global.de
Justizministerium plant Vorratsdatenspeicherung für IP-Adressen
boerse-global.de, 22.12.25 13:59 Uhr
Mietpreisbremse, Indexmieten
Die Mietpreisbremse wurde bis 2029 verlängert während ...
Mietpreisbremse verlängert: Indexmieten werden reguliert
boerse-global.de, 24.09.25 16:35 Uhr
Justizministerium, Gesetz
Justizministerium legt Gesetz zur elektronischen Fußfessel ...
Das Bundesjustizministerium hat am Montag einen Gesetzentwurf zur verbesserten Verhinderung häuslicher Gewalt veröffentlicht.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.08.25 13:07 Uhr
Elektronischer, Widerrufsbutton
Elektronischer Widerrufsbutton soll Pflicht werden
Das Justizministerium will Unternehmen dazu verpflichten, bei im Internet geschlossenen Verträgen den elektronischen Widerruf per Button zu ermöglichen.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.07.25 10:44 Uhr
Justizministerium, Reform
Justizministerium plant digitale Reform der Zwangsvollstreckung ...
Im Rahmen der Zwangsvollstreckung sollen künftig mehr Dokumente elektronisch übermittelt werden können.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.07.25 10:04 Uhr
Verurteilter, Justizministerium
Verurteilter schenkt Justizministerium Bitcoin-Schatz. Doch ...
Ein verurteilter Straftäter gibt dem tschechischen Staat Bitcoin im Wert von umgerechnet knapp 40 Millionen Euro.
dpa.de, 29.05.25 15:29 Uhr
Justizministerium, Größter
Justizministerium: Größter Fentanyl-Fund der US-Geschichte. ...
Drei Millionen Pillen Fentanyl haben Ermittler in den USA beschlagnahmt.
dpa.de, 07.05.25 12:10 Uhr
Justizministerium, Regierung
Justizministerium sieht neue Regierung bei Digitalstrategie ...
Das Bundesjustizministerium sieht bei der Umsetzung der von Bund und Ländern vereinbarten länderübergreifenden Digitalstrategie für die Justiz die künftige Bundesregierung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.04.25 12:06 Uhr
Trump, Kritische
Trump: Kritische Berichterstattung großer US-Medien illegal. ...
Donald Trump hält eine ebenso seltene wie ungewöhnliche Rede im Justizministerium.
dpa.de, 14.03.25 22:03 Uhr
US-Justizministerium, Iran
US-Justizministerium wirft Iran Mordkomplott gegen Trump ...
