Thema: Justiz
Deutschland, Bundestag
![Darüber, dass die abgesagte Richterwahl im Juli keine politische Glanzleistung war, ist in den vergangenen zwei Monaten viel gesprochen worden. (Archivbild) - Foto: Uli Deck/dpa]()
Darüber, dass die abgesagte Richterwahl im Juli keine politische Glanzleistung war, ist in den vergangenen zwei Monaten viel gesprochen worden. (Archivbild) - Foto: Uli Deck/dpa
Im Bundestag steht erneut die Wahl von drei Verfassungsrichtern an.
dpa.de, vor 34 Minuten
Justiz, Wahlen
Richterwahlausschuss nominiert SPD-Kandidatin Emmenegger ...
Der Richterwahlausschuss des Bundestages hat die Juristin Sigrid Emmenegger als neue Richterin für das Bundesverfassungsgericht vorgeschlagen.
dts-nachrichtenagentur.de, vor 37 Minuten
Deutschland, Bundestag
Richterwahlausschuss schlägt SPD-Kandidatin Emmenegger ...
Der Bundestag entscheidet über drei neue Verfassungsrichter.
dpa.de, vor 42 Minuten
Deutschland, Bundestag
Ausschuss schlägt SPD-Kandidatin für Verfassungsgericht vor
dpa.de, vor 59 Minuten
Parteien, Wahlen
Verfassungsrichterwahl: Linke entscheiden nach Gewissen
Die Linksfraktion im Bundestag hat bei der für Donnerstag geplanten Wahl von Richtern zum Bundesverfassungsgericht kein gemeinsames Abstimmungsverhalten vereinbart.
dts-nachrichtenagentur.de, heute 16:41 Uhr
Parteien, Wahlen
Reichinnek: Union hat nicht mit Linken über Richterwahl ...
Laut Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek ist die Unionsfraktion vor der für Donnerstag geplanten Verfassungsrichterwahl im Bundestag nicht auf die Linke zugekommen.
dts-nachrichtenagentur.de, heute 15:11 Uhr
Justiz
Mehrheit der Länder-Justizminister offen für Catcalling-Verbot ...
Die Mehrzahl der Justizminister der Länder ist offen für ein Verbot verbaler sexueller Belästigungen.
dts-nachrichtenagentur.de, heute 13:28 Uhr
Innenpolitik, Justiz
Stephan Brandner: Wahl Kaufholds zur Richterin am Bundesverfassungsgericht ...
Berlin - Die Wahl der Richter am Bundesverfassungsgericht ist für den Donnerstag dieser Woche geplant, nachdem sie im Juli nicht stattfand.
presseportal.de, heute 12:37 Uhr
Deutschland, Bundestag
Im zweiten Anlauf soll es sitzen - Richterwahl im Bundestag. ...
Im Bundestag steht erneut die Wahl von drei Verfassungsrichtern an.
dpa.de, heute 05:00 Uhr
