Thema: Grundgesetzänderung
Bericht, Merz
![Friedrich Merz am 18.06.2025 - Foto: über dts Nachrichtenagentur]()
Friedrich Merz am 18.06.2025 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Bericht: Merz bereitete Grundgesetzänderung schon vor Wahl vor
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Grundgesetzänderung für eine Reform der Schuldenbremse offenbar früher vorbereitet als bisher bekannt.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.06.25 10:24 Uhr
Queer-Beauftragte, Bundesregierung
Queer-Beauftragte der Bundesregierung will Grundgesetzänderung ...
Die neue Queer-Beauftragte der Bundesregierung, Sophie Koch (SPD), will sich in ihrem Amt für eine Verfassungsänderung einsetzen.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.06.25 12:42 Uhr
Bundespräsident, Grundgesetzänderung
Bundespräsident unterzeichnet Grundgesetzänderung für ...
Das Finanzpaket von Union und SPD für Verteidigung und die Infrastruktur hat auch die letzte Hürde genommen.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.03.25 10:49 Uhr
Grundgesetzänderung, Finanzpaket
Grundgesetzänderung für Finanzpaket tritt in Kraft. Nach ...
Das Milliarden-Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur hat die letzte Hürde genommen.
dpa.de, 22.03.25 10:44 Uhr
Steinmeier, Grundgesetzänderung
Steinmeier unterzeichnet Grundgesetzänderung für Finanzpaket
dpa.de, 22.03.25 10:38 Uhr
Grundgesetzänderung, Finanzpaket
Grundgesetzänderung für Finanzpaket steht. Doch das ist ...
Das Milliarden-Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur erhält auch im Bundesrat die nötige Zweidrittelmehrheit.
dpa.de, 21.03.25 12:42 Uhr
SWM, Zustimmung
SWM begrüßen Zustimmung des Bundesrats zur Grundgesetzänderung: ...
München/Berlin - Heute hat auch der Bundesrat der Grundgesetzänderung zugestimmt: Neben der Öffnung der Schuldenbremse für Verteidigungsausgaben wurde auch das 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen ...
presseportal.de, 21.03.25 11:19 Uhr
Bundesrat, Grundgesetzänderung
Bundesrat stimmt Grundgesetzänderung für Finanzpaket zu
dpa.de, 21.03.25 11:05 Uhr
Kretschmann, Aufweichen
Kretschmann verteidigt Aufweichen der Schuldenbremse. Nun ...
Im Bundestag stand die Zweidrittelmehrheit für die Grundgesetzänderung, die für das schwarz-rote Milliarden-Finanzpaket nötig ist.
dpa.de, 21.03.25 10:04 Uhr
Ex-Verfassungsrichter, Kritik
Ex-Verfassungsrichter übt scharfe Kritik an Schuldenbremsenreform ...
