Thema: Gesetzesänderungen
BBK, Vorbereitung
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Bundeswehr-Soldat (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
BBK drängt auf bessere Vorbereitung auf Kriegsgefahren
Der Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) Ralph Tiesler mahnt schnelle Gesetzesänderungen für eine bessere Vorbereitung Deutschlands auf Kriegsgefahren an. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 11.08.25 00:00 Uhr
Budapest, Pride-Parade
Tausende in Budapest zu verbotener Pride-Parade. Das polizeiliche ...
Der rechtspopulistische Regierungschef Orban wollte die Pride in diesem Jahr mit Gesetzesänderungen unmöglich machen.
dpa.de, 28.06.25 15:17 Uhr
Aschaffenburg, Polizeigewerkschaft
Nach Aschaffenburg: Polizeigewerkschaft dringt auf Gesetzesänderung ...
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat nach dem zweifachen Mord in Aschaffenburg Gesetzesänderungen und eine Stärkung der Sicherheitsbehörden noch vor der Bundestagswahl ...
dts-nachrichtenagentur.de, 24.01.25 14:00 Uhr
FDP, Gesetzesänderungen
FDP plant Gesetzesänderungen zum Schutz von Kommunalpolitikern ...
Die FDP im Bundestag plant mit einer Gesetzesänderung, Kommunalpolitiker, aber auch Polizisten oder Kriminalbeamte besser zu schützen.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.04.24 02:00 Uhr
Bundesregierung, Ländern
Bundesregierung macht Ländern Zugeständnisse bei Cannabis-Gesetz ...
Im Streit um die Cannabis-Legalisierung sagt die Bundesregierung den Ländern Gesetzesänderungen sowie mehr Geld für Präventionsprogramme zu um die Anrufung des Vermittlungsausschusses ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.03.24 14:04 Uhr
Liga-Spiele, Türkei
Liga-Spiele in der Türkei ruhen bis 19. Dezember. Zudem ...
