Thema: Gerichte

Agrarminister, Rainer

Agrarminister Rainer serviert Gästen wieder Fleisch. Das soll sich nun ändern.

Will keinen Kulturkampf auf den Tellern: Landwirtschaftsminister Alois Rainer. (Archivbild) - Foto: Patrick Pleul/dpa
Will keinen Kulturkampf auf den Tellern: Landwirtschaftsminister Alois Rainer. (Archivbild) - Foto: Patrick Pleul/dpa

Unter Ressortchef Cem Özdemir gab es bei Veranstaltungen des Bundeslandwirtschaftsministeriums in der Regel vegetarische Gerichte.

dpa.de, 03.08.25 00:02 Uhr
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Fußballspieler (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Fußballspieler (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
EU-Gerichtshof, Rechte

EU-Gerichtshof stärkt Rechte von Klubs und Spielern gegen ...

Der Gerichtshof der Europäischen Union hat entschieden, dass nationale Gerichte in der Lage sein müssen, die Schiedssprüche des Sportgerichtshofs Cas zu überprüfen.

dts-nachrichtenagentur.de, 01.08.25 12:34 Uhr
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Aktivisten fordern von der Bundesregierung die Fortsetzung des Aufnahmeprogramms. (Archivfoto) - Foto: Michael Brandt/dpa
Aktivisten fordern von der Bundesregierung die Fortsetzung des Aufnahmeprogramms. (Archivfoto) - Foto: Michael Brandt/dpa
Visa, Afghanen

Visa für Afghanen - Gericht setzt Beschluss zunächst aus. ...

Die Bundesregierung will das Aufnahmeprogramm für gefährdete Afghanen beenden.

dpa.de, 31.07.25 12:54 Uhr
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Die verschärften Zurückweisungen an den deutschen Grenzen führen auch zu Klagen. (Archivbild) - Foto: Patrick Pleul/dpa
Die verschärften Zurückweisungen an den deutschen Grenzen führen auch zu Klagen. (Archivbild) - Foto: Patrick Pleul/dpa
Klagen, Zurückweisungen

Noch mindestens drei Klagen wegen Zurückweisungen. Der ...

Zurückweisungen an der Grenze trotz Asylgesuch? So läuft es in Deutschland seit rund zwei Monaten.

dpa.de, 10.07.25 13:14 Uhr
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Grenze zwischen Polen und Deutschland (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Grenze zwischen Polen und Deutschland (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Kommunen, Grenzen

Kommunen warnen vor Öffnung der Grenzen für Asylbewerber ...

Der Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat vor einer Öffnung der Grenzen für Asylbewerber gewarnt, sollten weitere Gerichte Zurückweisungen für illegal erklären.

dts-nachrichtenagentur.de, 28.06.25 01:00 Uhr
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Trump feiert die Gerichtsentscheidung als «monumentalen Sieg». - Foto: Jacquelyn Martin/AP/dpa
Trump feiert die Gerichtsentscheidung als «monumentalen Sieg». - Foto: Jacquelyn Martin/AP/dpa
Streit, Geburtsrecht

Streit um Geburtsrecht: Sieg für Trump vor Oberstem Gericht. ...

Per Dekret hat Trump versucht, das US-Geburtsrecht zu beschneiden.

dpa.de, 27.06.25 17:44 Uhr
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Zuvor war bereits ein zivilrechtliches Verfahren gegen Ochsenknecht wegen der nicht bezahlten Hotelrechnung durchgeführt worden (Archivbild). - Foto: Sven Hoppe/dpa
Zuvor war bereits ein zivilrechtliches Verfahren gegen Ochsenknecht wegen der nicht bezahlten Hotelrechnung durchgeführt worden (Archivbild). - Foto: Sven Hoppe/dpa
Hotelier, Ochsenknecht-Schulden

Hotelier: Ochsenknecht-Schulden sind auf Konto eingegangen. ...

Lange hat ein Hotelchef in Tirol auf das Geld gewartet, doch die fast 14.000 Euro kamen nicht.

dpa.de, 26.06.25 13:16 Uhr
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Telefonica muss den Zugang seiner Kunden zu zwei großen Pornoseiten vorerst gesperrt lassen. (Symbolbild) - Foto: Marcus Brandt/dpa
Telefonica muss den Zugang seiner Kunden zu zwei großen Pornoseiten vorerst gesperrt lassen. (Symbolbild) - Foto: Marcus Brandt/dpa
Gerichte, Pornoseiten

Gerichte: Pornoseiten bleiben für viele vorerst gesperrt. ...

Kinder und Jugendliche kommen im Internet oft schnell an pornografisches Material, allem Jugendschutz zum Trotz.

dpa.de, 05.06.25 15:58 Uhr
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Amtsgericht (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Amtsgericht (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Justizminister, KI-Stratgie

Justizminister beschließen KI-Stratgie für Gerichte

Die Justizminister von Bund und Ländern haben am Donnerstag auf ihrem sechsten Bund-Länder-Digitalgipfel eine gemeinsame Erklärung zum Einsatz von sogenannter Künstlicher Intelligenz ...

dts-nachrichtenagentur.de, 05.06.25 15:14 Uhr
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Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) äußert sich beim Kommunalkongress des Deutschen Städte- und Gemeindebundes auch zur Gerichtsentscheidung, die Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Vorgehens der Bundesregierung an den Grenzen anführt. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) äußert sich beim Kommunalkongress des Deutschen Städte- und Gemeindebundes auch zur Gerichtsentscheidung, die Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Vorgehens der Bundesregierung an den Grenzen anführt. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Merz, Zurückweisung

Merz: Zurückweisung von Asylsuchenden bleibt möglich. ...

Der Kanzler und sein Innenminister halten am harten Grenzregime fest, trotz einer Eilentscheidung, die Zweifel nährt.

dpa.de, 03.06.25 15:44 Uhr
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