Thema: Eilverfahren

NRW, Eilverfahren

NRW gewinnt meiste Eilverfahren gegen Krankenhausreform

Krankenhaus (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Krankenhaus (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur

Das NRW-Gesundheitsministerium gewinnt die meisten Eilverfahren gegen seine Krankenhausreform.

dts-nachrichtenagentur.de, 02.06.25 00:00 Uhr
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Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Zahl, Klagen

Zahl der Klagen gegen Asylbescheide um 67 Prozent gestiegen ...

Die Zahl der Klagen gegen Asylbescheide und Eilverfahren an deutschen Verwaltungsgerichten ist im ersten Quartal 2025 deutlich gestiegen.

dts-nachrichtenagentur.de, 02.06.25 00:00 Uhr
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Bundeskriminalamt (BKA) und Bundesamt für Verfassungsschutz (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Bundeskriminalamt (BKA) und Bundesamt für Verfassungsschutz (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Verfassungsschutz, Stillhaltezusage

Verfassungsschutz gibt Stillhaltezusage in AfD-Eilverfahren ...

Angesichts der Klage der AfD gegen ihre Einstufung als gesichtert rechtsextremistisch hat das Bundesamt für Verfassungsschutz am Donnerstag für das Eilverfahren eine Stillhaltezusage ...

dts-nachrichtenagentur.de, 08.05.25 13:51 Uhr
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Die Spitze der Linken im Bundestag: Heidi Reichinnek und Sören Pellmann. (Archivbild) - Foto: Sarah Knorr/dpa
Die Spitze der Linken im Bundestag: Heidi Reichinnek und Sören Pellmann. (Archivbild) - Foto: Sarah Knorr/dpa
Linke, Eilverfahren

Linke mit Eilverfahren nach Karlsruhe. Linken-Abgeordnete ...

CDU/CSU und SPD würden gerne mit alten Mehrheiten im Bundestag das Grundgesetz ändern und mehr Kreditaufnahme erlauben.

dpa.de, 10.03.25 15:10 Uhr
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AfD-Vize Stephan Brandner kündigt mögliche juristische Schritte an, um die Sondersitzungen des Bundestags zu stoppen. - Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa
AfD-Vize Stephan Brandner kündigt mögliche juristische Schritte an, um die Sondersitzungen des Bundestags zu stoppen. - Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa
AfD, Sondersitzung

AfD will Sondersitzung stoppen - Ultimatum an Bas

Die AfD will die geplanten Sondersitzungen des alten Bundestags zur Lockerung der Schuldenbremse verhindern und droht per Anwalt mit einem Eilverfahren in Karlsruhe.

dpa.de, 07.03.25 16:26 Uhr
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Innenministerium (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Innenministerium (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Oberverwaltungsgericht, Innenministerium

Oberverwaltungsgericht verpflichtet Innenministerium zur ...

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat das Bundesinnenministerium in einem Eilverfahren verpflichtet dem Betreiber eines Online-Nachrichtenportals Auskunft zu erteilen ...

dts-nachrichtenagentur.de, 18.10.24 23:28 Uhr
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Flüchtlingskind in einer Zeltstadt (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Flüchtlingskind in einer "Zeltstadt" (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Asyl, Gericht

Asyl: Gericht kippt pauschale Bargeldgrenze bei Bezahlkarten ...

Das Sozialgericht Hamburg hat im Eilverfahren vorläufig pauschale Bargeldgrenzen auf der Bezahlkarte für Flüchtlinge gekippt.

dts-nachrichtenagentur.de, 24.07.24 18:49 Uhr
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