Thema: EU-Parlament

EU-Parlament, China

EU-Parlament: China hebt Sanktionen gegen Abgeordnete auf. Nun gibt es einen Deal – allerdings nicht ...

Das Verhältnis zu China bleibe «komplex und facettenreich», sagt EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola. (Archivbild) - Foto: Omar Havana/AP/dpa
Das Verhältnis zu China bleibe «komplex und facettenreich», sagt EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola. (Archivbild) - Foto: Omar Havana/AP/dpa

Vor rund vier Jahren verhängte China Strafmaßnahmen gegen europäische Politiker – betroffen waren auch Deutsche.

dpa.de, 30.04.25 16:34 Uhr
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Recep Tayyip Erdogan (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Recep Tayyip Erdogan (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
EVP-Fraktion, Rede-Boykott

EVP-Fraktion verlangt Rede-Boykott gegenüber Erdogan

Der außenpolitische Sprecher der Europäischen Volkspartei (EVP) im EU-Parlament Michael Gahler (CDU) will das Vorgehen gegenüber Türkei-Präsident Recep Tayyip Erdogan ...

dts-nachrichtenagentur.de, 06.04.25 00:00 Uhr
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EU-Parlament in Straßburg (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
EU-Parlament in Straßburg (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
EU-Parlament, Verschiebung

EU-Parlament beschließt Verschiebung des Lieferkettengesetzes ...

Das EU-Lieferkettengesetz soll ein Jahr später als bislang geplant kommen.

dts-nachrichtenagentur.de, 03.04.25 13:40 Uhr
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Das Europaparlament hebt die Immunität des AfD-Abgeordneten Petr Bystron auf. (Archivbild) - Foto: Philipp von Ditfurth/dpa
Das Europaparlament hebt die Immunität des AfD-Abgeordneten Petr Bystron auf. (Archivbild) - Foto: Philipp von Ditfurth/dpa
EU-Parlament, Immunität

EU-Parlament hebt Immunität von AfD-Politiker Bystron auf. ...

Wegen eines Beitrags auf einem sozialen Netzwerk hebt das Europaparlament die Immunität eines AfD-Abgeordneten auf.

dpa.de, 01.04.25 13:07 Uhr
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Die Regeln für die Führerscheinvergabe in der EU werden weiter aufeinander abgestimmt. (Archivbild) - Foto: Sven Hoppe/dpa
Die Regeln für die Führerscheinvergabe in der EU werden weiter aufeinander abgestimmt. (Archivbild) - Foto: Sven Hoppe/dpa
EU-Plan, Pflicht-Tests

EU-Plan: Keine medizinischen Pflicht-Tests beim Führerschein. ...

Freie Fahrt: EU-Parlament und Mitgliedstaaten haben bei neuen Führerscheinregeln gegen verpflichtende Gesundheitstests entschieden.

dpa.de, 25.03.25 13:48 Uhr
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Manfred Weber (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Manfred Weber (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
EVP, Mehrheiten

EVP hält Mehrheiten im EU-Parlament mit Radikalen für ...

Nachdem EVP-Chef Manfred Weber hält Mehrheiten mit rechtsradikalen Mehrheiten im EU-Parlament für möglich.

dts-nachrichtenagentur.de, 15.03.25 07:00 Uhr
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Wer als Lobbyist einen Zugangsausweis zum Inneren des EU-Parlaments haben will, muss sich in ein Register eintragen. - Foto: Marek Majewsky/dpa
Wer als Lobbyist einen Zugangsausweis zum Inneren des EU-Parlaments haben will, muss sich in ein Register eintragen. - Foto: Marek Majewsky/dpa
Behörden, Huawei

Behörden werfen Huawei Bestechung im EU-Parlament vor

Erst der Golfstaat Katar jetzt der chinesische Technikkonzern Huawei? Im Europaparlament gibt es erneut Ermittlungen zu mutmaßlicher Bestechung - unter anderem mit Fußballtickets. ...

dpa.de, 13.03.25 15:54 Uhr
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Wie die belgische Staatsanwaltschaft mitteilt, soll die Korruption von 2021 bis heute regelmäßig und sehr diskret «unter dem Deckmantel des kommerziellen Lobbyings in verschiedenen Formen praktiziert worden sein» (Archivfoto). - Foto: Laurie Dieffembacq/Belga/dpa
Wie die belgische Staatsanwaltschaft mitteilt, soll die Korruption von 2021 bis heute regelmäßig und sehr diskret «unter dem Deckmantel des kommerziellen Lobbyings in verschiedenen Formen praktiziert worden sein» (Archivfoto). - Foto: Laurie Dieffembacq/Belga/dpa
Korruptionsverdacht, EU-Parlament

Korruptionsverdacht im EU-Parlament: Festnahmen und Razzien. ...

In den vergangenen Jahren und Monaten wurden mutmaßliche Bestechungen von EU-Abgeordneten durch das Golfemirat Katar enthüllt.

dpa.de, 13.03.25 12:33 Uhr
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Marie-Agnes Strack-Zimmermann (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Marie-Agnes Strack-Zimmermann (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Strack-Zimmermann, Deal

Strack-Zimmermann befürchtet schlechten Deal für Ukraine ...

Die Vorsitzende des Ausschusses für Sicherheit und Verteidigung im EU-Parlament Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) sieht in dem Treffen in Riad zwischen Russland und den ...

dts-nachrichtenagentur.de, 19.02.25 13:45 Uhr
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Panzer auf Lkw (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Panzer auf Lkw (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Strack-Zimmermann, Ausbau

Strack-Zimmermann fordert schnellen Ausbau militärischer ...

Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im EU-Parlament Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) fordert einen schnelleren Ausbau der militärischen Mobilität in Deutschland. ...

dts-nachrichtenagentur.de, 05.02.25 17:00 Uhr
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