Thema: Bundesrichter

Bundesgericht, Compact-Verbot

Bundesgericht entscheidet über «Compact»-Verbot. Nun verkünden die Bundesrichter ihr Urteil.

Der 6. Senat mit dem Vorsitzenden Richter Ingo Kraft (M) bei der Verhandlung des Bundesverwaltungsgerichts. (Archivbild) - Foto: Jan Woitas/dpa
Der 6. Senat mit dem Vorsitzenden Richter Ingo Kraft (M) bei der Verhandlung des Bundesverwaltungsgerichts. (Archivbild) - Foto: Jan Woitas/dpa

Polemik oder verfassungsfeindlich? Die Beteiligten haben ihre Argumente im Verbotsverfahren gegen das rechtsextreme Magazin «Compact» vorgetragen.

dpa.de, heute 04:30 Uhr
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Digitale Abrechnungen und mobiles Arbeiten beschäftigen das Bundesarbeitsgericht - Foto: Martin Schutt/dpa
Digitale Abrechnungen und mobiles Arbeiten beschäftigen das Bundesarbeitsgericht - Foto: Martin Schutt/dpa
Bundesrichter, Gehaltsabrechnung

Bundesrichter sagen Ja zu digitaler Gehaltsabrechnung. Das ...

Eine Edeka-Verkäuferin besteht auf einer Gehaltsabrechnung auf Papier statt der im Unternehmen üblichen digitalen Variante.

dpa.de, 28.01.25 13:28 Uhr
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Die brasilianische Justiz hat die Plattform X in dem südamerikanischen Land blockiert - nun scheint Tech-Milliardär Elon Musks Netzwerk einzulenken. (Foto Illustration - Foto: Monika Skolimowska/dpa
Die brasilianische Justiz hat die Plattform X in dem südamerikanischen Land blockiert - nun scheint Tech-Milliardär Elon Musks Netzwerk einzulenken. (Foto Illustration - Foto: Monika Skolimowska/dpa
Rechtsstreit, Brasilien

Rechtsstreit in Brasilien: Musks Plattform X lenkt teils ...

Das Unternehmen von Tech-Milliardär Musk ernennt wie gefordert eine rechtliche Vertreterin.

dpa.de, 21.09.24 19:41 Uhr
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Die Sperrung der Online-Plattform X ist in Brasilien umstritten (Archivbild). - Foto: Allison Sales/dpa
Die Sperrung der Online-Plattform X ist in Brasilien umstritten (Archivbild). - Foto: Allison Sales/dpa
Wissing, Online-Plattformen

Wissing: Online-Plattformen nicht voreilig verbieten. Deutschlands ...

Ein brasilianischer Bundesrichter lässt die Nachfolge-Plattform von Twitter sperren.

dpa.de, 13.09.24 12:17 Uhr
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Manche Demonstranten sind voll des Dankes für Tech-Milliardär Musk, der selbst Positionen der politischen Rechten vertritt. - Foto: Allison Sales/dpa
Manche Demonstranten sind voll des Dankes für Tech-Milliardär Musk, der selbst Positionen der politischen Rechten vertritt. - Foto: Allison Sales/dpa
X-Sperrung, Bolsonaro

Nach X-Sperrung: Bolsonaro führt Demo gegen Richter an. ...

Ein brasilianischer Bundesrichter lässt die Nachfolge-Plattform von Twitter sperren.

dpa.de, 08.09.24 03:04 Uhr
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Elon Musk sieht sich als Verteidiger der Meinungsfreiheit und wirft dem Bundesrichter Zensur vor. (Archivbild) - Foto: Susan Walsh/AP/dpa
Elon Musk sieht sich als Verteidiger der Meinungsfreiheit und wirft dem Bundesrichter Zensur vor. (Archivbild) - Foto: Susan Walsh/AP/dpa
Oberstes, Gericht

Oberstes Gericht bestätigt Sperrung von X in Brasilien. ...

Weil die Nachrichtenplattform keinen gesetzlichen Vertreter benennt, hat ein Bundesrichter den Twitter-Nachfolger stilllegen lassen.

dpa.de, 02.09.24 17:01 Uhr
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Musk sieht sich als Verteidiger der Meinungsfreiheit und wirft dem Bundesrichter Zensur vor. - Foto: Susan Walsh/AP/dpa
Musk sieht sich als Verteidiger der Meinungsfreiheit und wirft dem Bundesrichter Zensur vor. - Foto: Susan Walsh/AP/dpa
Streit, Musk

Streit mit Musk: Richter verfügt Sperrung von X in Brasilien. ...

Ein umstrittener Bundesrichter in Brasilien will die Sperrung von Accounts auf X wegen Hassrede und Fake News durchsetzen.

dpa.de, 31.08.24 04:27 Uhr
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Der streitbare Bundesrichter Moraes lässt den Nachrichtendienst X sperren. - Foto: Marcelo Camargo/Agencia Brazil/dpa
Der streitbare Bundesrichter Moraes lässt den Nachrichtendienst X sperren. - Foto: Marcelo Camargo/Agencia Brazil/dpa
Bundesrichter, Stilllegung

Bundesrichter ordnet Stilllegung von X in Brasilien an. ...

Der monatelange Streit zwischen X und einem streitbaren Richter eskaliert.

dpa.de, 30.08.24 23:42 Uhr
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