Thema: Bundesjustizministerin
Hubig, Prüfung
![Protest gegen die AfD (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur]()
Protest gegen die AfD (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Hubig spricht sich für Prüfung von AfD-Verbotsverfahren aus
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat sich für die Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens ausgesprochen.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.06.25 01:00 Uhr
Justizministerin, Schutz
Justizministerin will Schutz vor Einschüchterungsklagen ...
Mit einem neuen Gesetz will Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) gegen sogenannte Einschüchterungsklagen vorgehen und so die Meinungsfreiheit in Deutschland besser ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.06.25 01:00 Uhr
Hubig, Bahn
Hubig: Bahn soll Aus für Familienreservierung überdenken ...
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat die Deutsche Bahn aufgefordert, das Aus für die Familienreservierung zu überdenken.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.06.25 01:00 Uhr
Justizministerin, Kontrolle
Justizministerin dringt auf bessere Kontrolle Sozialer Netzwerke ...
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) dringt angesichts des jüngsten Verfassungsschutzberichts der besonders eine zunehmende Radikalisierung jüngerer Menschen beklagt ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.06.25 00:00 Uhr
Hubig, Dobrindt
Hubig mahnt Dobrindt zu Begründung für Zurückweisungen ...
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) aufgefordert nach dem negativen Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin möglichst ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.06.25 00:00 Uhr
Bundesjustizministerin, Altersgrenze
Bundesjustizministerin: Klare Altersgrenze für Social Media. ...
Kinder und Jugendliche sollen im Netz nicht mit verstörenden Darstellungen konfrontiert werden.
dpa.de, 08.06.25 12:12 Uhr
Leutheusser-Schnarrenberger, Strafanzeigen
Leutheusser-Schnarrenberger kritisiert Strafanzeigen von ...
Nach den jüngsten Urteilen und einer Razzia wegen sogenannter Politikerbeleidigung rät die ehemalige Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) Politikern ...
dts-nachrichtenagentur.de, 05.06.25 18:00 Uhr
Justizministerin, Zurückweisungen
Justizministerin sieht Zurückweisungen an Grenzen skeptisch ...
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat sich nach dem Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin grundsätzlich skeptisch zur Zurückweisung von Asylbewerbern an den Grenzen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.06.25 00:00 Uhr
Justizministerin, Strafen
Justizministerin gegen schärfere Strafen bei Messerangriffen ...
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) sieht keine Notwendigkeit für strengere Strafen bei Messerangriffen.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.06.25 12:38 Uhr
Justizministerin, Familien-Realität
Justizministerin: Familien-Realität oft schon weiter als ...
