Thema: Beschlüssen
Stellungnahme, AfD-Bundessprecher
![Stellungnahme der AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla und Alice Weidel zu den Beschlüssen des BVerwG Leipzig - Foto: presseportal.de]()
Stellungnahme der AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla und Alice Weidel zu den Beschlüssen des BVerwG Leipzig - Foto: presseportal.de
Berlin - "Wir haben die Beschlüsse zur Kenntnis genommen und bedauern, dass das Bundesverwaltungsgericht eine Revision nicht zulässt.
presseportal.de, 22.07.25 18:49 Uhr
Wachsende, Kritik
Wachsende Kritik in der Union am milliardenschweren Sondervermögen ...
In der CDU/CSU-Fraktion wächst nach den jüngsten Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz die Kritik am Umgang mit den Milliarden des Sondervermögens Infrastruktur. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.06.25 13:43 Uhr
Bezahlkarten, Flüchtlinge
Bislang 50.000 Bezahlkarten für Flüchtlinge im Einsatz ...
Gut ein Jahr nach den politischen Beschlüssen zur Einführung der Bezahlkarte für Geflüchtete sind rund 50.000 Karten im täglichen Einsatz.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.03.25 01:00 Uhr
EVP, Drohnenarmee
EVP will Drohnenarmee an EU-Ostflanke
Nach den Beschlüssen des EU-Sondergipfels zur Aufrüstung Europas hat der Partei- und Fraktionschef der Europäischen Volkspartei (EVP) Manfred Weber (CSU) sich für eine ...
dts-nachrichtenagentur.de, 08.03.25 01:00 Uhr
Grüne, Finanzspritze
Grüne warnen vor Finanzspritze für einzelne Rüstungskonzerne ...
Die Grünen-Abgeordnete Jamila Schäfer warnt in der Debatte um eine mögliche zeitnahe Schuldenbremsenreform vor überstürzten Beschlüssen.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.02.25 08:23 Uhr
Drehort, Deutschland
Drehort Deutschland: Filme bekommen höhere Förderung. ...
Kurz vor Jahresschluss ringen sich Parlament und Bundesregierung zu wichtigen Beschlüssen für die Filmindustrie durch.
dpa.de, 20.12.24 13:44 Uhr
Habeck, Weltklimakonferenz
Habeck drängt bei Weltklimakonferenz auf Weichenstellungen ...
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) drängt bei der Weltklimakonferenz in der aserbaidschanischen Hauptstadt Baku zu belastbaren Beschlüssen.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.11.24 08:57 Uhr
Statement, ARD-Vorsitzenden
Statement des ARD-Vorsitzenden Kai Gniffke zur Ministerpräsidentenkonferenz ...
Statement des ARD-Vorsitzenden Kai Gniffke zur Ministerpräsidentenkonferenz in Leipzig
presseportal.de, 25.10.24 20:47 Uhr
Digitalisierungsgesetze, Apotheken
Digitalisierungsgesetze: Apotheken wollen Umsetzung aktiv ...
Berlin - Nach den heutigen Beschlüssen von zwei richtungsweisenden Digitalisierungsgesetzen durch den Bundestag bekräftigt Deutschlands Apothekerschaft ihre Zusage die Umsetzung ...
presseportal.de, 14.12.23 11:49 Uhr
Beschlüsse, Olympia-Bewerbung
Beschlüsse: Olympia-Bewerbung Sportreform bis Frauen-Quote. ...
