Thema: Beschlüsse
MPK, Grüne
![Ministerpräsidentenkonferenz am 18.06.2025 - Foto: über dts Nachrichtenagentur]()
Ministerpräsidentenkonferenz am 18.06.2025 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
MPK: Grüne kritisieren Bund-Länder-Beschlüsse scharf
Die Grünen-Bundestagsfraktion hat die Beschlüsse von Bund und Ländern auf der Ministerpräsidentenkonferenz scharf kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.06.25 11:15 Uhr
Grimm, Koalitionsbeschlüsse
Grimm nennt Koalitionsbeschlüsse höchst fragwürdig
Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm hat die Beschlüsse des Koalitionsgipfels scharf kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.05.25 07:16 Uhr
Familie, Staatsbürgerschaft
Familie und Staatsbürgerschaft: Koalition will Verschärfung. ...
Migration war ein wichtiges Wahlkampfthema für CDU und CSU.
dpa.de, 28.05.25 11:01 Uhr
Verbraucherschutzminister, Regeln
Verbraucherschutzminister fordern strengere Regeln gegen ...
Die Verbraucherschutzminister der Länder haben auf ihrer Konferenz in Berlin 26 Beschlüsse zu aktuellen Herausforderungen gefasst.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.05.25 14:18 Uhr
Polizeigewerkschaft, Zurückweisungsbeschlüsse
Polizeigewerkschaft hält Zurückweisungsbeschlüsse für ...
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hält die Beschlüsse von Union und SPD zu Zurückweisungen an den Grenzen für grundsätzlich realisierbar.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.03.25 16:46 Uhr
Scholz, Beschlüsse
Scholz: Gemeinsame Beschlüsse zu Migrationspolitik vor ...
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hält Beschlüsse zur Migrationspolitik noch vor der Bundestagswahl für möglich.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.02.25 07:22 Uhr
Trump, Staatsapparat
Trump will Staatsapparat umkrempeln und auf Linie bringen. ...
Verschiedene Anordnungen, die Trump gleich zu Beginn seiner Amtszeit unterzeichnet, kommen bürokratisch und trocken daher.
dpa.de, 24.01.25 04:00 Uhr
Trump, Fakten
Trump schafft Fakten: Das sind die ersten Beschlüsse. Für ...
In Washington hat sich der Wind gedreht.
dpa.de, 21.01.25 04:16 Uhr
Innenministerin, Anschlag
Innenministerin will nach Anschlag von Magdeburg schnell ...
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) spricht sich nach dem Anschlag von Magdeburg dafür aus ausstehende Gesetzentwürfe zur inneren Sicherheit dringend zu beschließen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.12.24 19:25 Uhr
Wirtschaftskrise, Länder
Wirtschaftskrise: Länder fordern «kraftvolles Umsteuern» ...
