Thema: Arbeitsgruppe
SPD, Arbeitsgruppe
![Werbematerial für AfD-Verbotsverfahren (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur]()
Werbematerial für AfD-Verbotsverfahren (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
SPD drängt auf Arbeitsgruppe zur Prüfung von AfD-Verbotsverfahren
Die Bundes-SPD spricht sich für eine Arbeitsgruppe von Bund und Ländern aus um die Erfolgsaussichten eines AfD-Verbotsverfahrens zu prüfen - analog einer Arbeitsgruppe die 2012 ein mögliches NPD-Verbotsverfahren ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.06.25 11:13 Uhr
Lang, Arbeitsgruppe
Lang will Arbeitsgruppe von Bund und Ländern zur AfD-Verbotsprüfung ...
Die frühere Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang hat sich nach der Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz als gesichert extremistische Partei für eine Arbeitsgruppe ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.06.25 18:20 Uhr
CDU-Vize, Breher
CDU-Vize Breher distanziert sich von Mütterrente
CDU-Vize Silvia Breher die für die Partei in den Koalitionsverhandlungen die Arbeitsgruppe zur Familienpolitik leitete kritisiert die Koalitionspläne zur Ausweitung der ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.04.25 05:00 Uhr
SPD-Fraktion, Strafen
SPD-Fraktion gegen höheren Strafen für Kinder und Jugendliche ...
Der Sprecher der Arbeitsgruppe Kriminalpolitik in der SPD-Fraktion, Sebastian Fiedler, hat sich gegen höhere Strafen für Kinder und Jugendliche ausgesprochen.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.04.25 18:30 Uhr
Koalitionsarbeitsgruppe, Wehrpflicht
Koalitionsarbeitsgruppe uneins bei Wehrpflicht und Entwicklungshilfe ...
Bei ihren Koalitionsgesprächen haben Union und SPD in der Arbeitsgruppe zu den Themen Verteidigung Außenpolitik und Entwicklungshilfe keine Einigung über Grundsatzentscheidungen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 25.03.25 20:24 Uhr
D-Ticket, Unterhändler
D-Ticket: Unterhändler schlagen Preiserhöhung ab 2027 ...
Eine Arbeitsgruppe von Union und SPD will am Deutschlandticket festhalten.
dpa.de, 25.03.25 20:01 Uhr
Unterhändler, Deutschlandticket
Unterhändler wollen an Deutschlandticket festhalten. Sie ...
Eine Arbeitsgruppe von Union und SPD will am Deutschlandticket festhalten.
dpa.de, 25.03.25 18:33 Uhr
Arbeitsgruppe, Einigung
Arbeitsgruppe dementiert Einigung auf Abschaffung von Heizungsgesetz ...
Unterhändler der Klima-und-Energie-Arbeitsgruppe dementieren eine Einigung von Union und SPD auf die Abschaffung des Heizungsgesetzes.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.03.25 17:53 Uhr
Koalitions-Unterhändler, Kurswechsel
Koalitions-Unterhändler für Kurswechsel beim Heizungsgesetz ...
