Gießen - Bei einer bundesweiten Schwerpunktaktion der Finanzkontrolle Schwarzarbeit hat das Hauptzollamt Gießen am vergangenen Freitag 38 Restaurants, Gaststätten und Imbisse in Nord- Ost- und Mittelhessen überprüft.

HZA-GI: Gießener Zoll deckt Verstöße und illegale Beschäftigung in hessischen Gastronomiebetrieben auf - Bundesweite Schwerpunktaktion gegen Schwarzarbeit. Mehr als 80 Zöllnerinnen und Zöllner waren dabei im Einsatz, unterstützt von den örtlichen Finanzämtern und ihren Steuerfahndern. "Kontrollen finden jederzeit und überall statt. Wer sich nicht an die Regeln hält muss damit rechnen, dass wir es aufdecken", so Stephanie Auerswald, Pressesprecherin des Hauptzollamtes Gießen. Im Mittelpunkt der verdachtsunabhängigen Prüfungen stand die mögliche Aufdeckung illegaler Beschäftigung, Leistungsbetrug, Verstöße bei Zahlung des Mindestlohns sowie Unregelmäßigkeiten bei sozialversicherungsrechtlichen Pflichten. Vor Ort wurden rund 130 Beschäftigungsverhältnisse überprüft: - im Raum Gießen, Limburg und im Wetteraukreis 41 Personen in 10 Betrieben - im Raum Kassel und Kreis Waldeck Frankenberg 52 Personen in 13 Betrieben - im Raum Fulda und im Vogelsbergkreis 18 Personen in 7 Betrieben und - im Raum Hersfeld-Rotenburg und im Schwalm-Eder-Kreis 20 Personen in 8 Betrieben. Schon vor Ort stießen die Zöllnerinnen und Zöllner auf erste Unregelmäßigkeiten: Menschen, die ohne Genehmigungen arbeiteten, Verdacht auf Unterschreitungen des Mindestlohns, fehlende Meldungen zur Sozialversicherung, Hinweise auf Leistungsbetrug und diverse Meldeverstöße. Hier müssen nun umfangreiche Nachermittlungen angestellt werden, d.h. die vor Ort erfassten Aussagen der Beschäftigten werden mit den Lohn- und Finanzunterlagen der Unternehmen abgeglichen. "Sollten sich die Verstöße bestätigen, so werden rechtliche Schritte gegen die Arbeitgeber eingeleitet," so Stephanie Auerswald weiter. In neun Fällen stießen die Kontrolleure auf Männer, die ohne die erforderlichen Arbeits- und Aufenthaltspapiere beschäftigt waren. Alle neun Personen wurden wegen Verdacht auf illegalen Aufenthalt zunächst festgenommen. Gegen sie wurden Strafverfahren eingeleitet, über ihren weiteren Aufenthalt entscheiden nun die jeweiligen Ausländerbehörden. Auch ihre Arbeitgeber müssen mit Konsequenzen rechnen. Die Bilanz im Einzelnen In Limburg-Weilburg wurden zwei Albaner - ein 27-jähriger und ein 47-jähriger - angetroffen, die gerade in der Küche Speisen zubereiteten. In Gießen waren es ein 32- jähriger Pakistaner und ein 41-jähriger Inder, die bei Küchenarbeiten angetroffen wurden. In Friedberg wurde ein 36-jähriger Pakistaner beim Arbeiten in einer Restaurantküche festgenommen. Auch rund um Kassel wurden drei weitere Fälle aufgedeckt: Ein 52-jähriger Türke ein 21-jähriger Inder und ein 26-jähriger Pakistaner arbeiteten alle in Restaurantküchen - ebenfalls ohne die notwendigen Papiere. Im Schwalm-Eder-Kreis entdeckten die Beamten zwei Personen bei der Küchenarbeit. Einen 27-jährigen Inder und einen 26-jährigen Türken. Während der Inder weder Arbeits- noch Aufenthaltspapiere vorweisen konnte, fehlte dem türkischen Staatsangehörigen die erforderliche Arbeitserlaubnis. Zusatzinformation: Der Zoll trägt durch seine umfangreichen Prüf- und Ermittlungsverfahren entscheidend zur Sicherung der Sozialsysteme und Staatseinnahmen bei und ermöglicht damit faire Arbeits- und Wettbewerbsbedingungen. Die Prüfungen erfolgen risikoorientiert. Dabei führen die Beschäftigten des Zolls sowohl stichprobenweise Prüfungen als auch vollständige Prüfungen aller Beschäftigten eines Arbeitgebers durch. In besonders von Schwarzarbeit betroffenen Branchen führt die FKS ganzjährig regelmäßig bundesweite, aber auch regionale Schwerpunktprüfungen mit einem erhöhten Personaleinsatz durch und sorgt damit für eine besonders hohe Anzahl an Prüfungen in der jeweiligen Branche.