Zum Aufbau einer europäischen Cloud-Infrastruktur hat das Bundeswirtschaftsministerium trotz der Haushaltskrise grünes Licht für die Förderung von Projekten gegeben.

Wie das Ministerium am Dienstag auf Anfrage mitteilte, werden mit rund 450 Millionen Euro Vorhaben von SAP DE0007164600, der Deutschen Telekom DE0005557508 und von Siemens DE0007236101 unterstützt.

Wirtschaftsminister Robert Habeck erklärte, mit den Projekten werde die digitale Transformation der deutschen und europäischen Wirtschaft vorangetrieben. "Denn die Cloud-Infrastruktur, die entstehen soll, wird einen echtzeitfähigen Datentausch und Datennutzung mit einer ganz neuen Qualität ermöglichen." So entstünden neue Geschäftsmodelle in der Künstlichen Intelligenz, beim autonomen Fahren oder beim Klimaschutz.

Die Bundesregierung beweise einmal mehr Handlungsfähigkeit auch in der angespannten Haushaltslage. "Das klare Signal ist: Wichtige Projekte der digitalen und industriellen Transformation werden auch weiterhin gefördert und können sich auf die Zusagen der Bundesregierung verlassen", sagte der Grünen-Politiker.

Das Finanzministerium hatte nach dem Karlsruher Haushaltsurteil eine Haushaltssperre verfügt, nach der keine neuen finanziellen Zusagen getätigt werden dürfen, die mit Zahlungen für die Jahre ab 2024 verbunden sind.

Konkret bekommt laut Ministerium SAP für ein Projekt eine Förderung von rund 330 Millionen Euro, die Telekom 81 Millionen und Siemens 38 Millionen. Es handle sich um Projekte im Rahmen eines IPCEI, ein wichtiges Vorhaben von gemeinsamem europäischem Interesse.