Nach Thüringen ist auch in Sachsen-Anhalt die AfD vom Verfassungsschutz als erwiesen rechtsextremistisch eingestuft worden. Das teilte der Leiter des sachsen-anhaltischen Verfassungsschutzes, Jochen Hollmann, am Dienstag in Magdeburg auf Nachfrage mit.
Klingbeil: AfD politisch «kleinkriegen». Aber was folgt daraus? SPD-Chef Klingbeil sieht die Dinge differenziert. Laut Verfassungsschutz ist die AfD gesichert rechtsextremistisch. (Politik, 04.05.2025 - 01:00) weiterlesen...
Insa: Mehrheit für AfD-Verbot Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch das Bundesamt für Verfassungsschutz spricht sich die Mehrheit laut einer Erhebung für ein Verbot der Partei aus. (Sonstige, 04.05.2025 - 00:00) weiterlesen...
SPD-Chef sieht AfD-Verbotsverfahren kritisch Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hat nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz behauptet, dass ein Verbotsverfahren nicht für die Bekämpfung der AfD ausreiche. (Politik, 04.05.2025 - 00:00) weiterlesen...
Journalistenverband fordert neuen medialen Umgang mit der AfD Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistische Partei durch das Bundesamt für Verfassungsschutz fordert der Deutsche Journalistenverband (DJV) Konsequenzen für den Umgang der Medien mit der Partei. (Politik, 03.05.2025 - 18:36) weiterlesen...
Debatte über AfD-Leute im Staatsdienst und Parteifinanzen. Das Thema dürfte aber auch bei der nächsten Innenministerkonferenz eine Rolle spielen. Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die Bundespartei. (Politik, 03.05.2025 - 10:40) weiterlesen...
Bundestagsvizepräsident Nouripour plädiert für AfD-Verbotsverfahren Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) hat sich nach der Einstufung der AfD als "gesichert rechtsextremistisch" durch das Bundesamt für Verfassungsschutz für ein AfD-Verbotsverfahren ausgesprochen. (Politik, 03.05.2025 - 07:18) weiterlesen...
