Militär, Luftfahrt

Nach Einschätzung des Speyrer Staatsrechtlers Joachim Wieland ist für einen Einsatz der Bundeswehr im Inland zur Drohnenabwehr keine Änderung des Grundgesetzes notwendig.

04.10.2025 - 14:08:57

Staatsrechtler: Bundeswehr-Drohnenabwehr braucht keine GG-Änderung

Er verweist auf die im Grundgesetz-Artikel 87 bereits verankerte Verteidigungsbefugnis. "Die Abwehr von Drohnen, die Sprengstoff transportieren können, gehört ebenso zum Verteidigungsauftrag der Bundeswehr wie die Abwehr ausländischer Militärflugzeuge, die in den deutschen Luftraum eindringen", sagte Wieland dem "Handelsblatt". Zu deren Abwehr würden sofort Kampfflugzeuge der Bundesluftwaffe aufsteigen. "Vergleichbar darf die Bundeswehr Drohnen bekämpfen, die nicht eindeutig als harmlos identifiziert werden."

Entsprechend sei es ausreichend, das Luftsicherheitsgesetz in diesem Sinne zu ändern.

@ dts-nachrichtenagentur.de

Weitere Meldungen

Hubig sieht weitreichende Bundeswehr-Einsätze gegen Drohnen kritisch Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat vor weitreichenden Einsätzen der Bundeswehr im Innern zur Drohnenabwehr gewarnt. (Sonstige, 04.10.2025 - 10:39) weiterlesen...

Bundeslagebild bewertet erstmals Gefährdung durch Drohnen In Deutschland wird derzeit erstmals ein Bundeslagebild "Tatmittel Drohnen" erstellt. (Sonstige, 04.10.2025 - 07:00) weiterlesen...

Bundeswehr beauftragt Münchener Start-up zur Drohnenabwehr Die Bundeswehr beauftragt das Münchner Start-up Tytan Technologies mit der Erstellung eines Konzepts für den Schutz von militärischen Liegenschaften und kritischer Infrastruktur. (Wirtschaft, 04.10.2025 - 06:00) weiterlesen...

Dobrindt fordert mehr Geld für Drohnen-Abwehr Zum besseren Schutz vor feindlichen Drohnen fordert Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) mehr Forschung und finanzielle Mittel. (Sonstige, 03.10.2025 - 15:18) weiterlesen...

Söder für sofortigen Abschuss aller Drohnen über Deutschland Angesichts immer neuer Flüge über Kasernen, Flughäfen und Rüstungsfirmen fordert Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) den sofortigen Abschuss von Drohnen in Deutschland. (Politik, 03.10.2025 - 12:48) weiterlesen...

Drohnenschwarm: Behörden verdächtigen russische Schattenflotte Im Fall eines Drohnenschwarms, der Ende September über Schleswig-Holstein gesichtet wurde, verfolgen deutsche Behörden eine Spur zu einem verdächtigen Transportschiff. (Sonstige, 02.10.2025 - 23:15) weiterlesen...