Im Ringen um die Zukunft der PCK-Raffinerie in Schwedt erwartet Bundeskanzler Olaf Scholz, dass die Verkaufsverhandlungen über die Anteile des russischen Staatskonzerns Rosneft RU000A0J2Q06 bis zum Jahresende abgeschlossen werden.

Dies sagte der SPD-Politiker am Samstag bei einem Bürgerdialog in Prenzlau.

Zwei deutsche Töchter von Rosneft besitzen rund 54 Prozent der wichtigen Industrieanlage in Brandenburg. Sie stehen derzeit unter Treuhandverwaltung des Bundes, sollen aber verkauft werden. Die Verhandlungen seien im Gang, deshalb habe die Bundesregierung die Treuhandverwaltung noch einmal verlängert, sagte Scholz. Man wisse, wer mit Rosneft rede. "Wir hoffen und gehen davon aus, dass bis zum Jahresende alles klar ist, sodass man dann die darauffolgende Zeit nutzen kann, die Dinge auch in Sack und Tüten zu bringen."

Der Kanzler verwies zudem auf seine anstehende Reise nach Usbekistan und Kasachstan. Dort werde es auch um die Frage der Raffinerie mit zentralasiatischem Öl gehen. Details nannte Scholz dazu nicht. "Da habe ich viele Dinge zu bereden, aber auch diese Frage spielt eine Rolle", sagte er lediglich.

Die Raffinerie in der Uckermark versorgt den Nordosten Deutschlands mit Benzin, Diesel, Heizöl und anderen Produkten. Früher verarbeitete sie nur russisches Öl aus der Pipeline Druschba. Die Bundesregierung entschied wegen des russischen Angriffs auf die Ukraine, ab Anfang 2023 auf russisches Pipeline-Öl zu verzichten. Seither hat die Raffinerie auf andere Bezugsquellen umgestellt und bezieht teils auch Rohöl aus Kasachstan. Die Anlage ist aber immer noch schwächer ausgelastet als vor der Umstellung.