SPD-Fraktion, Sondersitzung

SPD-Fraktion will auf Sondersitzung über Richterwahl beraten

11.07.2025 - 09:42:44

Die SPD-Bundestagsfraktion will im Ringen um die Neubesetzung dreier Richterstellen am Bundesverfassungsgericht eine Unterbrechung der Bundestagssitzung.

Für 10.30 Uhr wurde bereits eine Sondersitzung der Fraktion einberufen, wie es in einer Einladung an die Abgeordneten heißt, die der Deutschen Presse-Agentur vorlag.

Zuvor hatte die Union vom Koalitionspartner SPD die Absetzung der heute geplanten Wahl von deren Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf von der Tagesordnung des Bundestages verlangt. Andernfalls werde sich die Union beim Wahlgang zu der in der CDU/CSU besonders umstrittenen Brosius-Gersdorf enthalten, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur von Teilnehmern einer Sondersitzung der Unionsfraktion vor geplanten Wahlen.

In der Unionsfraktion hieß es, man werde nun direkt Gespräche mit der SPD über die Absetzung der Wahl von Brosius-Gersdorf von der Tagesordnung aufnehmen.

@ dpa.de

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