AfD, Deutschland

Die AfD stellt in einer Woche ihre Kandidaten für die Europawahl auf.

21.07.2023 - 06:51:16

Mehrheit hält AfD für rechtsextrem. Der Optimismus in der Parteispitze ist groß. Als eine «Partei der Mitte» nimmt man sie in der Bevölkerung aber kaum wahr.

Mehr als die Hälfte der Deutschen hält die AfD aktuell für eine rechtsextreme Partei. Das zeigen Ergebnisse einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur.

Demnach halten 57 Prozent den Begriff «rechtsextrem» für passend zur Beschreibung der AfD. 19 Prozent der Bürgerinnen und Bürger sind laut Umfrage der Auffassung, die AfD sei eine bürgerlich-konservative Partei.

Neun Prozent der Befragten gaben an, für sie sei die AfD eine «Partei der Mitte». Acht Prozent der Deutschen finden keine dieser Zuschreibungen passend. Sieben Prozent der Teilnehmer der Umfrage hatten zu dieser Frage entweder keine Meinung oder machten keine Angaben.

Verfassungsschutz sieht Verdachtsfall

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte die AfD im März 2021 als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft. Diese Einstufung, die den Einsatz von nachrichtendienstlichen Mitteln erlaubt, hatte das Kölner Verwaltungsgericht im März 2022 bestätigt. Die AfD legte Berufung ein. Das Verfahren vor dem Oberverwaltungsgericht in Münster ist noch nicht abgeschlossen.

In bundesweiten Wählerumfragen stand die AfD zuletzt teilweise mit rund 20 Prozent auf Platz zwei hinter CDU und CSU.

Wie die Ergebnisse der YouGov-Umfrage zeigten, tendieren Ältere, Menschen mit höherem Schulabschluss sowie Menschen, die im Westen Deutschlands leben, eher dazu, die AfD als rechtsextrem einzuschätzen. Unter denjenigen, die in der AfD eine bürgerlich-konservative Partei sehen, sind mehr Männer als Frauen. Von den Befragten, die angaben, bei der Bundestagswahl 2021 die AfD gewählt zu haben, entschieden sich die meisten für das Etikett «bürgerlich-konservativ».

Insgesamt haben die Wahlberechtigten den Eindruck, relativ gut informiert zu sein, was die Positionierungen der AfD zu konkreten politischen Fragen angeht, jedenfalls im Vergleich zum Wissen über die Programmatik anderer Parteien.

Laut der YouGov-Umfrage glauben 46 Prozent der Wahlberechtigten, sehr viel oder ziemlich viel über die politischen Ziele der AfD zu wissen. Etwa ebenso viele Deutsche denken, dass sie nichts oder wenig über die Ziele dieser Partei wissen.

Die Werte für CDU, CSU, SPD und Grüne liegen etwas höher. Etwa 56 Prozent der Wahlberechtigten wissen nach eigener Einschätzung, was die Grünen erreichen wollen. Mit Bezug auf CDU und CSU sagten das 53 Prozent der Teilnehmer der Umfrage. Für die SPD lag der Wert bei 52 Prozent. Über die Ziele der FDP glauben 40 Prozent Bescheid zu wissen. Bei der Linkspartei sind es aktuell nur 35 Prozent.

Wer sieht den Extremismus der Partei?

Für rechtsextrem halten die AfD vor allem Menschen, die bei der zurückliegenden Bundestagswahl ihr Kreuz bei den Grünen gemacht haben, gefolgt von Wählern der Linkspartei und der SPD. Unter den Wählern von CDU, CSU und FDP ist der Anteil derjenigen, die diese Auffassung vertreten, etwas geringer.

Auch unter den Befragten, die 2021 der AfD ihre Stimme gegeben hatten, sind laut Umfrage einige wenige, die sie heute für rechtsextrem halten. Allerdings sind die Ergebnisse der Umfrage bezogen auf die einzelnen Wählergruppen nicht repräsentativ und geben daher nur eine Tendenz wieder. Außerdem hat sich die AfD - auch nach Einschätzung von Mandatsträgern, die inzwischen aus der Partei ausgetreten sind - in den vergangenen Jahren verändert.

@ dpa.de

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