Wettbewerb, Deutschland

Nach einem Gerichtsentscheid gegen eine Räumung des Protestcamps am Tesla US88160R1014-Werk in Grünheide bei Berlin richten sich die Waldbesetzer auf einen langen Verbleib ein.

20.03.2024 - 11:38:21

Nach Gerichtsentscheid: Tesla-Protestcamp plant weitere Baumhäuser

"Auch wenn uns durch neue Auflagen der Protest unmöglich gemacht werden sollte, werden wir uns über den 20. Mai hinaus Tesla in den Weg stellen und hier bleiben", sagte ein Sprecher der Initiative "Tesla stoppen" am Mittwoch.

Geplant sei unter anderem der Bau weiterer Baumhäuser. Das Camp sei für Bürgerinitiativen und Umweltschützer ein Anlaufpunkt des Protests gegen die Erweiterungspläne von Tesla geworden, sagte der Sprecher. "Wir stehen hier genau an der richtigen Stelle, um zu verhindern, dass die Interessen des Tesla-Konzerns einfach so durchgedrückt werden."

Das Protestcamp darf zunächst bleiben. Das Verwaltungsgericht gab am Dienstag einem Eilantrag der Waldbesetzer gegen verhängte Auflagen statt. Die Forderungen der Polizei sahen unter anderem einen Abbau der Baumhäuser wegen Sicherheitsbedenken vor. Laut Verwaltungsgericht reichen die "zur Begründung der Auflagen vom Polizeipräsidium vorgetragenen allgemeinen Erwägungen zu einer Unvereinbarkeit des Protestcamps, einschließlich der Baumhäuser mit naturschutzrechtlichen und baurechtlichen Vorschriften für die versammlungsrechtlich gebotene Gefahrenprognose" nicht aus.

Die etwa 80 Aktivisten, die einen Teil eines Waldes an der Fabrik des E-Autoherstellers besetzen, sehen die Entscheidung des Gerichts als Teilerfolg. Ihr Ziel ist es, eine Rodung im Zuge einer geplanten Erweiterung des Geländes mitsamt Güterbahnhof zu verhindern. Das Camp wurde Ende Februar errichtet. Eine Mehrheit der Einwohner von Grünheide hatte in einer Bürgerbefragung gegen eine Erweiterung der Fabrik gestimmt. Die Gemeinde schlägt vor, nur noch etwa die Hälfte des Waldes zu roden.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Verteidiger fordern Freispruch BRAUNSCHWEIG - Im Strafprozess zur VW DE0007664039-Dieselaffäre gegen vier frühere Manager und Ingenieure wollen die Verteidiger eines Angeklagten einen Freispruch für ihren Mandanten erwirken. (Boerse, 05.05.2025 - 17:35) weiterlesen...

Verteidiger fordern Freispruch im Prozess um VW-Dieselbetrug Im Strafprozess zur VW DE0007664039-Dieselaffäre gegen vier frühere Manager und Ingenieure wollen die Verteidiger eines Angeklagten einen Freispruch für ihren Mandanten erwirken. (Boerse, 05.05.2025 - 13:55) weiterlesen...

Plädoyers im Betrugsprozess zur VW-Dieselaffäre erwartet Im Strafprozess zur VW DE0007664039-Dieselaffäre gegen vier frühere Manager und Ingenieure stehen die Plädoyers der Verteidigung an. (Boerse, 05.05.2025 - 05:50) weiterlesen...

Vodafone warnt Handykunden bei Betrugsanrufen Der Mobilfunkanbieter Vodafone GB00BH4HKS39 hat ein Spam-Warnsystem eingeführt, mit dem Handynutzer vor Telefon-Abzocke geschützt werden sollen. (Boerse, 05.05.2025 - 05:36) weiterlesen...

Dumpingpreise bei Firmenbriefen? Post weist Vorwürfe zurück In einem milliardenschweren Rechtsstreit mit einem kleinen Wettbewerber hat die Deutsche Post DE0005552004 die Vorwürfe zurückgewiesen. (Boerse, 02.05.2025 - 14:48) weiterlesen...

Tiktok muss 530 Millionen Euro zahlen DUBLIN - Die Internetplattform Tiktok muss wegen Verstößen gegen den europäischen Datenschutz eine Strafe von 530 Millionen Euro zahlen. (Boerse, 02.05.2025 - 14:19) weiterlesen...